30.06.2022 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Blankenberg
- Datum:
- Do, 30.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
- Der Bürgermeister bedankt sich bei den Gemeindearbeitern und den Teilnehmern des Gremiums für die rege Beteiligung an der Radtour durch die Gemeinde sowie die Organisation durch die Gemeindearbeiter. Eine Aktion dieser Art sei wichtig, um Problemstellen in der Gemeinde auszumachen und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
- Der Bürgermeister informiert zu Gesprächen mit möglichen Investoren für die Flächen Alte Ziegelei und Lindenweg. Die Ergebnisse seien noch offen, die Investoren prüfen aktuell die Möglichkeiten.
- Weiter berichtet der Bürgermeister zur Planung der Küche im Gemeindehaus. Hier wurde das Aufmaß mit Hilfe des Amtes Sternbergs genommen, das Ausschreibungsverfahren für die Gewerke ist in Vorbereitung. Momentan sei es aufgrund der aktuellen Preise und der hohen Auslastung der Küchenbaufirmen schwierig ein konkretes Angebot zu erhalten.
- Der Bürgermeister regt eine Überlegung zur kommenden Haushaltsplanung an, unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus der Radtour durch die Gemeinde. Die Planung werde in einer der kommenden Sitzungen begonnen.
- Der Bürgermeister führt aus zur Problematik Zuordnung der Brücke Friedrichswalder Weiche. Hierzu wurde nach Diskussion im Gremium das Amt Sternberger Seenlandschaft beauftragt eine Beschlussvorlage vorzubereiten, welche die juristische Prüfung der Klärung der Eigentumsverhältnisse der Brücke beinhaltet.
- Der Bürgermeister informiert zu den aktuellen Zahlen der Corona-Pandemie. Die Testzentren in Brüel und Sternberg gehen aktuell in den Stand-By-Modus mit der Option, diese im Herbst bei Bedarf wieder zu aktivieren.
- Weiter berichtet der Bürgermeister zum Thema Klimaschutzkonzept. Die Förderrichtlinien auf Bundesebene haben sich diesbezüglich geändert, so dass nach jetziger Förderrichtlinie die Gemeinde nicht förderfähig wäre. Dies betrifft auch andere Gemeinden im Amtsbereich, nur Sternberg selbst wäre noch förderfähig. Die Gemeinde wurde gebeten, ihren Förderantrag zurückzuziehen. In der Bürgermeisterberatung am 27.06.2022 haben sich alle Bürgermeister dafür ausgesprochen ihren Förderantrag aufrecht zu erhalten, da dieser frist- und formgerecht eingereicht wurde und es somit keinen Grund für ein Zurückziehen gäbe. Eine entsprechende Mail wird gesamthaft vom Amt Sternberger Seenlandschaft vorbereitet und versendet.
- Der Bürgermeister führt aus, dass die Nutzung der öffentlichen Einrichtungen derzeit stark nachgefragt. Dies führe teilweise zu Problemen (z.B. Müllentsorgung).
- Problematisch sei aktuell auch die Parksituation am Bahnhof aufgrund des 9-Euro-Tickets. Die Gemeinde prüft aktuell alternative Parkflächen für den Gültigkeitszeitraum bereitzustellen.
- Der Bürgermeister informiert über den Termin zur Strandparty. Diese wird am 30.07.2022 in gewohnter Form stattfinden. Veranstalter ist nicht die Gemeinde. Das angesetzte Sommerfest der Gemeinde wird aus organisatorischen Gründen nicht stattfinden. Alternativ sei die Planung eines Erntedankfestes angeregt.
- Der Bürgermeister berichtet, dass die neuen Bänke in der Gemeinde in den nächsten Tagen aufgestellt werden. Die Fundamente seien bereits errichtet.
- Der Bürgermeister informiert, dass das Budget für Beleuchtung in der Gemeinde aufgrund erhöhten Reparaturaufkommens bereits zum jetzigen Zeitpunkt fast ausgeschöpft sei.
In der anschließenden Einwohnerfragestunde berichtet Herr Davids über den Stand des Flurneuordnungsverfahrens. Zwei Maßnahmen sind eingereicht und könnten dieses Jahr realisiert werden. Demnächst findet eine Vorstandssitzung statt. In Weiße Krug muss bei der Pflasterung der Übergang repariert werden.
Herr Kähler teilt zusätzlich mit, dass am 11. September das 20. Jubiläum des Kirchenbauvereins begangen wird.
Außerdem wird der Spielplatz Blankenberg gegrubbert, da mähen nicht möglich ist. Die Schaukel wird repariert und ein Netz aufgestellt.