20.02.2023 - 6.6 Antrag des Stadtvertreters Herrn Hans-Werner Lü...

Herr Lübcke erläutert ausführlich zu seinem Antrag.

 

Frau Wiechmann stellt den Antrag zur Geschäftsordnung zur Abstimmung, da die Thematik bereits in allen Ausschüssen ausführlich diskutiert wurde.

 

Herr Erke bekräftigt dies. Alle Ausschüsse haben den Antrag beraten. Selbstverständlich darf der Antrag erläutert werden. Die Ausführungen zur Wasserproblematik stehen aber nicht im Zusammenhang mit der Satzungsänderung und dürfen kein Thema sein.

 

Herr Lücke bekräftigt, dass der Abs. 12 der Satzung zum gemeindlichen Einvernehmen geändert werden soll.

 

Er fordert ein, die Bestätigung des Landkreises zur aktuellen Hauptsatzung der Stadt Brüel zu erhalten.

Frau Kinetz wird diese zusenden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	8	1

 

Beschlussvorschlag abgelehnt