04.05.2023 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

Der Bürgermeister berichtet über aktuelle Themen der Gemeinde:

 

Die neue Küche wurde im Gemeindehaus eingebaut. Ein großes Dankeschön an die ausführende Firma.

 

Am 13.05.2023 findet der Frühjahrsputz statt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Reinigung von Banketten, gemeindlichen Grünflächen und dem Gemeindehaus.

 

Im Zuge der Küchenerneuerung sollte über die Preise hinsichtlich der Vermietung und Verpachtung des Gemeindehauses gesprochen werden. Eine Anpassung müsste gegebenenfalls erfolgen.

 

Ebenfalls müsste das Büro des Bürgermeisters im Gemeindehaus renoviert werden. Die geplanten Arbeiten sind bis jetzt kostenneutral.

 

Bezüglich der defekten Beleuchtung Kreuzungsbereich Penziner Straße musste ein Messwagen angefordert werden, der die Fehlerstelle ausfindig machen konnte.

Die Zeitschaltuhr ist defekt und war nicht lieferbar.

Problematisch ist, dass der Hersteller der Lampen nicht mehr existiert. Für die Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet gibt es keine Ersatzteile mehr. Ein Austausch der Lampenköpfe und somit Umstellung auf LED ist bei den Lampen nicht mehr möglich, da auch die entsprechenden Adapter nicht mehr lieferbar sind.

 

In der Dorfstraße wurde ein Grundstück versteigert. Privater Unrat wurde dann auf Gemeindeflächen abgelegt. Das Ordnungsamt und der Landkreis waren Vorort.

 

Der provisorische Funkmast in Penzin befindet sich auf Privatland. Mit den Eigentümern wurde gesprochen und das Vorhaben geduldet.

 

Der Funkmast in Friedrichswalde befindet sich ebenfalls auf Privatland zwischen den 2 bebauten Grundstücken. Hierzu fand eine Begehung statt. Die Firma hat ein Wegerecht bei der Gemeinde beantragt, um an das entsprechende Grundstück zu kommen. Herr Kähler verweist den Sachverhalt an den Bauausschuss. Sie sollen darüber beraten.

 

Hinsichtlich der Friedrichswalderbrücke gibt es keinen neuen Stand.

 

Herr Ehmke trifft um 19.15 Uhr zur Sitzung ein.

 

Die Brücke zum Trockenwerk ist nicht mehr befahrbar. Die Brücke ist Bestandteil des Flurneuordnungsverfahrens. Eigentümer ist Ecomotion. Die Stadt Brüel versucht Fördermittel für die Sanierung einzuwerben, wobei die Eigentümerin dann den Eigenanteil übernehmen wird.

 

Bei den Bäumen am See handelt es sich, laut Frau Koch, um Gefahrenbäume. Die betreffenden Bäume sind bereits gefällt worden. Bei den Bäumen in der Uferzone ist die Standsicherheit ebenfalls gefährdet. Die Bäume sind Eigentum des Landes.

 

Für die Robinien in Friedrichswalde wurde durch die Gemeinde ein Gutachten beauftragt. Auf Grund des Zustandes der Bäume wurde durch den Landkreis eine Fällgenehmigung erteilt. Der BUND hat daraufhin ein Gegengutachten erstellen lassen. Die Kosten dafür sollte ebenfalls die Gemeinde tragen, was abgelehnt wurde.

Auf Grund des Gegengutachtens hat der Landkreis die Fällgenehmigung zurückgezogen. Zur Entscheidung des Landkreises wurde Widerspruch von der Gemeinde eingelegt. Die Gemeinde muss ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Dies würde für die Gemeinde hohe Kosten mit sich bringen. Die aktuellen Kosten liegen bei 10.000 Euro.

 

Die Gemeinde Blankenberg hat momentan viel Bauabfragen.

 

Der Sportverein „Penziner Kicker“ besteht nicht mehr. Es gab Anfragen, ob der Sportplatz auch anderweitig genutzt werden kann, u.a. für Reitsport.

 

Beim Radwegebau aus Richtung Brüel ist der erste Spatenstich erfolgt.

Der Bau läuft planmäßig. Die Fertigstellung in Blankenberg soll im August sein.

 

Am 08. März erfolgte die Frauentagsfeier. Ein großes Dankeschön an den Kultusausschuss für die Planung und Umsetzung.

 

Das Osterfeuer wurde ebenfalls sehr gut besucht.

 

Durch einen Bürger der Gemeinde (am Bahnhofsplatz) wurde ein Baum gespendet, welcher bereits auf dem Vorplatz gepflanzt wurde.

Durch ihn wird auch ein Schrottcontainer zum Frühjahrsputz bereitgesellt, welcher durch die Einwohner genutzt werden kann.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen der Gäste.