13.09.2023 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Ende Mai wurde das Bürgermeisterbüro mit Nutzung der Sparkasse eröfffnet. Mittlerweile ist die technische Nutzung gegeben. Bisher fanden allerdings noch keine Beratungen statt.

 

Im Rathaus fand eine Informationsveranstaltung mit dem Vorstand der PON-Stiftung (welche weltweit tätig ist) statt. Stiftungszweck Natur-Mensch-Wirtschaft.

 

Im Juni fand das Stadtfest statt, welches gut verlaufen ist. Das Fest wurde am Tag gut besucht, am Abend waren weniger Gäste zu verzeichnen. Hierzu soll es im nächsten Jahr eine Veränderung (Ort und Datum) geben.

 

Weiterhin fand die Aufsichtsratsitzung von der STEWO sowie von der BAE statt. Bei der BAE ist ein Rechen kaputt. Diese hielt 30 Jahre. Zurzeit wird eine Finanzierung für einen neuen Rechen geprüft, hierzu erfolgt auch eine Beteiligung der Kommunalaufsicht.

 

Rund um das Wasserwerk werden die Grundstücke geprüft, hier muss eine Neuordnung der Grundstücke und Anpassung der Pachtverträge erfolgen.

 

In Golchen werden die Eigentumsverhältnisse der Garagen geprüft und angepasst.

 

Im Juli fand die gut besuchte Klappstuhl-Krimi-Lesung statt, ca. 60 Gäste waren anwesend. Der Autor fand es ebenfalls sehr gut.

Zu überlegen ist, ob man der Bibliothek einen neuen Namen geben könnte. Hinstorff Bibliothek. Frau Saalmann ist sehr engagiert dort. Es finden viele Veranstaltungen in der Bibliothek statt.

 

Anfang Dezember startet der Teilumbau/Modernisierung des Rathauses, mit dem Einbau eines Fahrstuhls und Erneuerung der Heizung. Für die Modernisierung sind nur Bauunternehmen aus unserer Region tätig.

 

Es fanden Bewerbungsgespräche für den Bauhaf statt. Es konnten 2 neue Kollegen auf Stundenbasis gefunden werden. Vorwiegend soll im „grünen Bereich“ in der Stadt und den Ortsteilen gearbeitet werden.

 

Auf dem Mühlenberg wurden Feinvermessungen vorgenommen. Hierbei ist aufgefallen das nicht alle Grundstücke richtig vermessen wurden.

 

Das Flurneuordnungsverfahren sollte eingestellt werden, da der Landkreis keine Mittel mehr zur Verfügung hat. Diese Einstellung wird jetzt im Ministerium geprüft.

Ein neues Projekt lautet Landwege / alte Wege, dieses könnte ein Pilotprojekt der Straße „Zum Wasserwerk“ werden.

 

Erstretter / Ersthelfer ist ebenfalls ein Projekt, welches bereits in der Zeitung veröffentlicht wurde. Die Erstretterzentrale aus Köln bietet ihre Hilfe und Unterstützung an. Sie sind durch den Zeitungsartikel darauf aufmerksam gemacht worden.

 

Eine Informationsplattform für die Stadt soll geschaffen werden, mit einer OrtsApp. Hierzu gibt es eine Firma welche die Kommunen betreut. Die Kontrolle selbst bleibt ber der Stadt. Kosten betragen voraussichtlicht monatlich 100 €, welche man z.B. durch Werbung finanzieren kann. Diese OrtsApp soll im Sozialauschuss beraten werden.

 

Am 26.08. fanden die Einschulungen statt. 2 Klassen wurden bei uns eingeschult.

 

Das Standesamt hat nun einen neuen Standort. Im Blue Monkey werden zukünftig Trauungen vorgenommen. Dieses wurde durch die Kommunalaufsicht freigegeben. Die alte Stadthalle wurde kostenintensiv saniert und ist zu einem richtig tollen Ort geworden. Heiraten kann hier jedermann, ohne das man dort feiern muss. Die Steuereinnahmen die ab jetzt im Blue Monkey generiert werden, verbleiben bei der Stadt. Kürzlich fand eine Veranstaltung von Porsche Deutschland in den Räumlichkeiten statt.

 

Die Firma Mapronea hat sich vorgestellt. Brüel wäre ein kleines Projekt, da Flächen vorhanden sind. Der Nutzen für die Stadt bestehe in Pachteinnahmen. Dieses Projekt soll weiterverfolgt werden.

 

Die Bautätigkeiten zum Breitbandausbau laufen. Es ist nicht einfach. Das aufschneiden der Straßen soll weitestgehen vermieden werden. Die Dörfer werden zuerst ans Netz geklemmt. Für die Reparatur / Instandtsetzung der Lampen zahlen wir als Stadt nichts, dieses soll durch die WEMACOM bezahlt werden.

 

Der Radwegbau ist so gut wie fertig gestellt. Dienstags finden dazu immer Baubesprechungen statt. Demnächst geht es Richtung Blankenberg weiter. Im Spätherbst soll die Fertigstellung erfolgen.

 

Einwohner- und Stadtvertreterfragestunde:

 

Herr Bartel fragt nach der Dachsanierung, ob diese im Projekt Rathaus mit enthalten ist. Weiterhin möchte er wissen wie die Abwicklung des Standesamtes läuft.

Antwort:

Die Dachsanierung ist im Projekt enthalten.

Die Abwicklung bezüglich des Standesamtes ist wie vorher auch. Anzumerken ist, dass die Nutzung im Blue Monkey nicht für ewig ist. Ein Vertrag besteht.

 

Gast: Findet die OrtsApp super.

Herr Liese erläutert nochmal die App. 2 – 3 Personen verwalten die App. Es gibt eine Verlinkung zur Homepage. Diese App wird dann über den Appstore ausgeliefert.

 

Herr Lübcke fragt nach dem aktuellen Stand der Trinkwasserversorgung, dem Penny Markt und zum Aufstellungsbeschluss Keez.

Herr Liese antwortet, dass der aktuelle Stand der Bohrung fehlt. Es müsste ein neuer Standort gefunden werden. Brunnen 6 fördert nicht. Nach einer Möglichkeit wird gesucht.

Zum Punkt Penny Markt, ist es eine Frage der Zeit, wann der Bauantrag gestellt werden kann. Penny wird dann auf die Stadt zukommen.

 

Zum Punkt Aufstellungsbeschluss, hier war die Frage um die Eigentumsverhältnisse des Ufergrundstückes. Dieses ist im Privateigentum. Hierzu bedarf es noch einer Klärung. Vor 14 Tagen fand ein Vororttermin statt. Die Eigentümer und Anwohner sind einvernehmlich, was das Entgegenkommen der Grenzen angeht.

Der Weg zum Strand soll wiederhergestellt werden. 1-2 neue Spielgeräte sollen zur Verschönerung aufgestellt werden.

Frau Meyer betont, dass es keine öffentliche Badestelle ist. Eine Beprobung des Wassers erfolgt trotzdem. Sie fragt ob die Pflege von wilden Badestellen erlaubt ist, welches Herr Liese befürwortet.