21.09.2023 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Blankenberg
- Datum:
- Do, 21.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kähler berichtet über aktuelle Themen der Gemeinde:
Die jährliche Radtour fand in diesem Jahr nicht statt. Soll aber für 2024 wieder geplant werden.
Die Straßenbaumaßnahmen laufen weiter. Die Vergaben sind bearbeitet und der Baustart soll Anfang Oktober erfolgen. Der Vororttermin zur Maßnahme erfolgt in der nächsten Woche.
Die Baumaßnahme in Weiße Krug (Flurneuordnungsverfahren) wird die letzte Maßnahme in 2024 sein.
Beim Radwegebau Brüel-Blankenberg gibt es leichte Verzögerungen. Fertigstellung soll voraussichtlich Ende Oktober sein.
Die Betreiberfirmen hinsichtlich der Funkmasten machen der Gemeinde Druck. Die Firmen wollen das Land, um das Wegerecht zu den Funkmasten zu erhalten, mittels eines Enteignungsverfahrens verschaffen. Die Funkmaste stehen auf Privatflächen, um die Zustimmung der Gemeinde zu umgehen.
U.a. wurde in Penzin ein Provisorium aufgestellt. Hierzu gibt es am 18.Oktober eine Begehung. Dieses Provisorium soll jetzt ein fester Funkmast werden, ohne Absprache mit der Gemeinde.
Der Baufortschritt am Gemeindehaus ist sehr gut.
Viele Objekte in der Gemeinde werden saniert, was sehr erfreulich ist.
Die ehemalige Gaststätte „Kalinka“ wurde ebenfalls verkauft. Hier soll Wohnraum entstehen.
Der Weg Groß Labenz-Görnow soll umgewidmet werden. Blankenberg hat kein Interesse daran 150-200 m Waldweg zu bewirtschaften. Hier wird ein Landtausch oder Verkauf des Weges angestrebt.
Bei der Maßnahme „Strandweg“ kommt es zu Verzögerungen auf Grund einer Änderung der Gesetzeslage. Die Gemeinde hat sich bereits dazu geäußert.
Für den Bolzplatz Penzin liegt ein Antrag vor, die Fläche, die nicht mehr als Bolzplatz genutzt wird, für Pferdesport zugänglich zu machen. Die Gemeinde steht dem positiv gegenüber.
Die Gemeinde hat sich bei LEADER mit dem Projekt „Versorgungszentrum“ beworben. Dieses Projekt muss vor einer Kommission in Leezen vorgestellt und verteidigt werden. Die Fördersumme liegt bei 150.000 Euro.
An der Treppe in Weiße Krug ist eine Stufe lose (Hinweis Frau Brosemann). Diese wird wiederhergerichtet.
Die Beleuchtung in der Gemeinde wird ab nächster Woche auf Winterbetrieb umgestellt.
Die Beschilderung in der Gemeinde wird in der nächsten Woche erneuert, wo es notwendig ist.
Das ehem. Feuerwehr-Haus in Penzin wird, nach Auflösung der Penziner Kicker, nicht mehr durch den Sportverein genutzt. Die Landfrauen möchten die Räumlichkeit gern nutzen. Die Gemeindevertretung sieht dies positiv, denn dann steht das Objekt nicht leer und wird gepflegt.
Das Sommerfest der Gemeinde war sehr gut besucht. Die Bürgerbeteiligung war ebenfalls sehr gut. Organisation und Ablauf der Veranstaltung war super. Leider gab es Beschwerden von Bürgern, die aber nach Prüfung unberechtigt waren.
Aus Blankenberg wurden in diesem Jahr Kinder eingeschult. Durch den Bürgermeister wurden jedem Kind ein kleines Präsent von der Gemeinde überreicht.
Für das letzte Quartal sind noch einige Aktivitäten geplant. U.a. soll es wieder ein Herbstfest mit Kürbisschnitzen geben.
Am 16.12.2023 findet der traditionelle Weihnachtsmarkt am Gemeindehaus mit Weihnachtsbaumverkauf statt.
Herr Lieske teilt mit, dass er einen Weihnachtsbaum organisiert hat, der am Bahnhof aufgestellt werden soll.
Herr Pfeifer wurde angefragt zwecks Weihnachtsbaumverkauf.
Die Bürgermeisterberatung fand statt. Hier wurde über die Ehrenamtskarte informiert. Jeder, der mind. 5 Stunden wöchentlich ehrenamtlich tätig ist, kann die Karte beantragen. Hiermit bekommen die Inhaber Vergünstigungen in einigen Bereichen.
Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde:
Herr Lieske erfragt, ob die Vermessung im Uferbereich erfolgt ist.
Herr Kähler erläutert, dass die Vermessungspunkte nicht übereinstimmen in der Uferzone. Im schlechtesten Fall erhält die Gemeinde weitere Bäume.
Herr Vogel teilt mit, dass die Löschwasserentnahmestellen durch die Feuerwehr abgefahren und überprüft wurden.