15.05.2024 - 5 Bericht der Bürgermeisterin mit anschließender ...

Die Bürgermeisterin hält ihren Bericht:

- letzte Sitzung am 13.03.2024

- Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil – Zustimmung, Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuer

- stattgefundene Termine:

• 16.04.2024 Schulverbandsversammlung; Thema: Reinigung und Versiegelung des Hallenbodens Sporthalle Finkenkamp
• Vor-Osternachmittag im Gemeindehaus am 23.04.2024 – sehr gute Beteiligung Kinder/Erwachsene
• Museums-Neueröffnung in Sternberg am 28.03.2024
• Amtsausschuss – Teilnahme durch Herrn Bork

- 2 Vermietungen des Gemeindehauses

- 19.04.2024 Knobelabend, 25.04.2024 Handarbeitsabend und am 03.05.2024 Buchlesung

- Küchenplanung ist abgeschlossen, Umsetzung im 3. Quartal

- Entschädigungszahlung von 425,00 € von der Bundesstraßenverwaltung (Nutzung von Gemeindeland beim Brückenbau in Weitendorf)

- angrenzender Verkauf von ca. 400 m² lt. Vereinbarung (links und rechts der Brücke) – Erlös 527,46 €

- Winterdienst wurde gekündigt durch den Agrarhof Brüel Service GmbH – Termin mit dem Ordnungsamt ist geplant; betrifft auch Kloster Tempzin

- Bauvorhaben Deckenerneuerung K 106 in Kaarz/Jülchendorf – 400 m mit Vollsperrung

- Baumpflegearbeiten Sülten

- Ablehnungsbescheid für die Förderung der Straße Am Buer Moor in Weitendorf

• neuer Antrag für 2025, neue Kostenplanung

• Maßnahmen in den Haushalt einstellen, es fallen Kosten für Vermessung und Baugrunduntersuchung an

- Unterlagen für das Bauvorhaben Kaarz Radweg und Schönlage Rtg. Gustävel wurden zusammgestellt

- Multicar repariert, jetzt Rasentraktor in der Werkstatt

- Müllablagerungen, Erneuerung Bank Warnow – Weitendorf

- Gemeindewahlausschuss des Amtes hat am 15.04.24 um 16 Uhr getagt – keine Einwände

- 9 Gemeindevertreter stellen sich zur Wahl (6 x BGW, 2 Einzelbewerber, 1 x LINKE und 1 Bürgermeisterkandidatin)

- Wahlhelfer wurden angeschrieben

- es können noch Helfer benannt werden

- Nachfrage bzgl. Wasserwanderrastplatz – es wurden Pflasterarbeiten vorgenommen und ein Teilstück des Weges instandgesetzt; diese gehen konform mit dem Pachtvertrag

- Gewässerschau am 21.05.2024, 9.00 Uhr Parkplatz Weitendorf

 

Gemeindeverterter- und Einwohnerfragestunde:

Herr Zimmer weist darauf hin, dass die Äste an der Brücke in Sülten, Richtung B104 beschnitten werden müssen.

 

Herr Lillge fragt, warum zur Lesung keine Plakate aufgehängt wurden. Frau Buddenhagen erklärt, dass Herr Schwertner zu diesem Zeitpunkt im Urlaub war. Dennoch war die Lesung gut besucht. Zum nächsten Mal klappt es wieder.

 

Frau Buddenhagen teilt mit, dass die Deckenerneuerung in Kaarz/Jülchendorf vom 03. – 21.06.24 gemacht werden soll; genauer Termin wird nach Prüfung des Straßenverkehrsbehörde noch mitgeteilt (ggf. wird es in die Ferien verschoben)

 

Herr Lillge bittet um Prüfung, warum in Kaarz die Firma Pon Vorfahrt vor dem Radweg hat (Beschilderung wurde geändert). Üblich ist, dass der Radweg Vorfahrt hat.

Ordnungsamt

 

Herr Wiechmann bittet darum, die Säcke vom Eichenschnitt zu beräumen.

 

Herr Wagner nimmt Bezug auf das Beschmieren der 2 Straßenlampen in der Meierei. Hier sollte etwas unternommen werden – Eingriff in den Straßenverkehr, Sachbeschädigung.

Ordnungsamt

 

Herr Gramkow fragt, wer für die Reinigung der Straßenborde (Gosse) zuständig ist. Herr Rußbült erklärt, dass gemäß Straßenreinigungssatzung der Eigentümer bis zur Fahrbahnmitte dafür Sorge zu tragen hat.