02.04.2024 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Mustin
- Datum:
- Di, 02.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Frau Angeli übergibt das Wort an den Bürgermeister, der seinen Bericht hält:
08.11.2023 Infoveranstaltung zum Solarpark
14.03.2024 Mehrstündige Beratung zu Einwendungen und Anregungen zum Solarpark –
die Unterlagen liegen seitdem vor und konnten durch die Gemeindevertreter
eingehend geprüft werden
06.01.2024 Tannenbaumverbrennung FFw
13.01.2024 Neujahrsempfang anstelle der Seniorenweihnachtsfeier
- die Resonanz war sehr groß
- informativer Abend mit guten Gesprächen
02.02.2024 Jahreshauptversammlung der FFw
- keine Auszeichnungen, da keine Jubiläen in diesem Jahr
- auf Arbeit des letzten Jahres hingewiesen; zum Glück nur 1 großer Einsatz im Januar 23
Bauarbeiten:
- Bolz Dorfstraße – fast 7 Wochen Stillstand aufgrund der Wetterlage; letzten Donnerstag ist die Abnahme erfolgt (breiter befahrbarer Gehweg, neue Beleuchtung, neue Wasserleitung)
- Fördermittelbescheid für den Unterstand in Lenzen wurde am 14.03.24 übergeben
- provisorische Reparatur Straße Ruchow (Löcher)
- Fördermittelantrag für die Straße in Ruchow wurde erneut eingereicht – Bewilligungsphase ab August 2024; vielleicht Zusage für 2025
- Osterfeuer der FFw – gute Resonanz
- Knobel- und Skatabend – Pokale übergeben
- evtl. findet vor der Wahl am 09.06.2024 noch eine weitere GV-Sitzung statt
Frau Angeli bedankt sich bei Herrn Löbel und weist vor der Einwohnerfragestunde darauf hin, dass zu Themen die auf der Tagesordnung stehen, keine Fragen gestellt werden dürfen.
Gemeindevertreter – und Einwohnerfragestunde:
Gast: Warum keine Gleichbehandlung in Sachen Solarpark? Warum ständig Informationsveranstaltungen in Witzin und hier nicht?
Herr Löbel erklärt dazu, dass bereits hier eine Veranstaltung stattgefunden hat. Für die Gemeindevertreter bestand kein weiterer Bedarf nach der Veranstaltung am 14.03.24. Heute erläutert MAPRONEA nochmal den Stand.
Die Gäste melden hiermit nochmals Informationsbedarf an!
Gast zur Zweitwohnungssteuer: Warum fällt die Steuer höher aus als woanders, bzw. warum gibt es überhaupt eine?
Herr Löbel und Herr Meyer erläutern kurz und teilen mit, dass die Kalkulation beim Amt eingesehen werden kann. Gern kann man auch Namen und Anschrift hinterlegen und wird schriftlich informiert.
Herr Renner als Gemeindevertreter fragt, ob es schon einen Termin zum Frühjahrsputz gibt?
Laut Herrn Löbel ist der 27.04.2024 geplant; Treffpunkt an den jeweiligen Dorfplätzen. Herr Meyer weist darauf hin, dass an diesem Tag auch Amtsfeuerwehrtag ist. Herr Löbel erklärt darauf hin, dass der Termin nochmals geprüft wird und dann kurzfristig Postwurfsendungen erfolgen.
Herr Barczewski greift nochmal das Thema Solarpark auf und möchte darauf hinweisen, dass sich die Gemeindevertretung intensiv mit dem Thema beschäftigt hat.