13.09.2024 - 6 Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Blankenberg
- Datum:
- Fr, 13.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
In der Zwischenzeit erfolgte das Sommerfest in der Gemeinde, welches sehr gut ankam. Es gab aber auch an der ein oder anderen Stelle Kritik. Diese wurde bereits besprochen und Lösungen sollen geschaffen werden.
Der Hundebiss-Vorfall ist noch nicht abschließend bearbeitet. Durch den Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung gab es keine Aussagen an Funk und Fernseh. Es erfolgte eine schriftliche Pressemitteilung dazu. In der Gemeinde wird dem Bürgermeister und dem Amt „Untätigkeit“ vorgeworfen. Vorfälle im Zusammenhang mit dem Hund, werden bereits seit 2019 bearbeitet. Der Bürgermeister appelliert an die Bürger, wenn Anzeigen erstattet werden, sollte dies nicht anonym erfolgen, da diese meist im Sande verlaufen, da Recherchen, Anhörungen oder ähnliches nicht erfolgen können.
Es gab dazu einige besorgte Bürger in der Gemeinde, die einen Termin beim Ordnungsamt hatten. Hier konnten viele Fragen dazu geklärt werden.
Es ist dringend erforderlich, dass die Hundeverordnung überarbeitet wird.
Auf Gemeindeland wurde erneut Unrat abgelegt. Der Verursacher ist bekannt. Es wurde diesbezüglich eine Frist bis zum 30.11.2024 ausgesprochen, die Fläche zu beräumen.
Die Vorbereitungen für den Nachtrags- wie auch den Haushalt 2025/2026 sind angelaufen.
Die größten Posten im neuen Haushalt werden dabei die Beschaffung von Technik, die Sanierung des Gemeindehauses, Brücken, Bäume und die Herstellung der Straßenbeleuchtung sein.
Die Beschilderung in der Gemeinde ist teilweise unzureichend bzw. die Schilder sind nicht mehr intakt. Hier muss ein Austausch erfolgen.
Die Bauarbeiten für die Straßenbaumaßnahme in Weiße Krug beginnen am 16.09.2024. Hierfür gibt es eine Vollsperrung der Straße, welche bereits weiträumig durch Beschilderung angezeigt wird.
Die Ausschüsse haben in den letzten Wochen getagt und sich konstituiert. Die Arbeit in den Ausschüssen wurde bereits aufgenommen.
Der Löschwasserteich muss dringend erneuert werden. Hier ist zu klären, ob Fördermittel dafür abgerufen werden können. Die Maßnahme und Fördermittel sind im Haushalt zu planen.
Das Ziegeleigelände muss zeitnah gemulcht werden, da der Bewuchs sonst zu hoch und kräftig wird. Die Fläche soll weiterhin vermarktet werden.
Das Kosten für das Mulchen belaufen sich auf ca. 3.000 Euro.