10.04.2025 - 6 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Witzin
- Datum:
- Do., 10.04.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Gast:
Gibt es einen neuen Sachstand zur abgeschalteten Internetseite?
Herr Hüller hat bisher keinen neuen Kenntnisstand.
Gast:
Neue Speicherhäuser durch die WEMAG?
Herr Hüller:
Batteriespeicher könnten aufgestellt werden, um das Netz zu stabilisieren. Auf Vorschlag von Herrn Atrott wurde ein Antrag gestellt, einen Batteriespeicher an der B104 auf die Gemeindefläche zu stellen.
Ein weiterer Antrag wurde durch die Kirchgemeinde gestellt – Trafohäuschen hinter der Bushaltstelle versetzen.
Die WEMAG hat Interesse signalisiert, prüft aber noch. Die Prüfung sollte abgewartet werden.
Hinweis eines Gastes: Das Trafohäuschen in der Güstrower Chaussee könnte auch genutzt werden.
Gast:
Löcher Zülower Weg müssen geschlossen werden.
Herr Rodestock ergänzt, dass auch der Wiesenring erneuert/ausgebessert werden müsste.
Gast:
Zisterne (Saugstelle FFw) Güstrower Chaussee – Sachstand zur Erneuerung?
Herr Atrott teilt mit, dass sie dieses Vorhaben, aufgrund der sehr hohen Kosten, zunächst zurückgestellt haben.
Gast:
Zuwegung Mühlensee (Kiez/Anglerheim) zugewachsen – Eigentümer müssen Sträucher zurückschneiden
Herr Hüller wird das Ordnungsamt bitten, die Eigentümer zum Rückschnitt aufzufordern
- Ordnungsamt
Herr Urbschat, Gast, greift nochmal das Thema Internetseite auf und fragt, woran es liegt, dass es diese nicht mehr gibt.
Herr Hüller erklärt, dass seine Frau nach über 20 Jahren ehrenamtlicher Arbeit nicht mehr zur Verfügung steht. Es muss sich jemand anderes bereiterklären. Die Domain könnte käuflich erworben werden, aber es muss sich jemand finden, der die Seite entsprechend pflegt.
Herr Guth, Gast:
Im Hinblick auf die geplanten Batteriespeicher sollte der öffentliche Nutzen in den Vordergrund gestellt werden.
Herr Hüller ist der gleichen Meinung. Dennoch muss die Entscheidung der WEMAG abgewartet werden.
Herr Guth:
Die Gemeindevertretung sollte sich Gedanken machen und einen Arbeitsplan erstellen, was in der Gemeinde noch zu erledigen ist. Er bittet um Vorlage eines Gesamtkonzeptes. Des Weiteren empfindet er die Abstände der einzelnen Gemeindevertretersitzungen als zu lang. Für eine aktive Gemeindevertreterarbeit sollte man sich mindestens 1 x im Quartal treffen.
Herr Hüller erläutert kurz das Zustandekommen einer Sitzung. Manchmal ist es notwendig, einige Zuarbeiten vom Amt abzuwarten und erst dann eine Gemeindevertretersitzung einzuberufen.
Herr Urbschat führt zu dem Auftrag der Arbeitsgruppe „Finanzen“ (TOP 8 Informationsbrief) aus:
- Empfehlung, keine weitere Bürgerbefragung durchzuführen (Abstimmung 7 : 1)
- eine Befragung ist bereits vor der Kommunalwahl erfolgt und die Bürger haben sich gegen eine PV-Anlage ausgesprochen
- finanzielle Situation in der Zukunft ist ungewiss – keiner weiß, was kommt
Herr Hüller teilt daraufhin mit, dass es in der damals von Herrn Urbschat angestoßenen Befragung nicht darum ging, ob die Bürgerinnen und Bürger für oder gegen eine PV-Anlage sind, sondern darum, ob es überhaupt eine Bürgerbefragung zur geplanten PV-Anlage geben soll. Dies ist für Herrn Hüller ein gravierender Unterschied, da die Größe der jetzigen PV-Flächen mittlerweile erheblich verkleinert wurden und das extreme Haushaltsdefizit für die kommenden Jahre gravierende Auswirkungen für die Gemeinde haben wird.
Die Arbeitsgruppe empfiehlt:
- das Gespräch mit dem Amtsvorsteher und den anderen Gemeinden suchen
- ein Brandschreiben an das Land im Hinblick auf die finanzielle Situation der Gemeinden zu fertigen
- Der Amtsvorsteher soll sich dieser Sache annehmen !
(Herr Urbschat bittet um Informationen über den Sachstand)
Herr Hüller wird sich darum kümmern, sieht aber wenig Erfolg, da die Wirtschaft in Deutschland am Boden ist und der Finanzausgleich nicht ausreichen wird, um den Gemeinden zu helfen.
Allgemeine Diskussion zur Sache.
Die Käufer zu dem Antrag unter TOP 13.3 erklären, dass Sie auf denen zum Kauf beantragten Grundstücken ein Eigenheim errichten wollen. Dieses wurde in einer Mail von Herrn Hüller erfragt.
Falls weitere Fragen sind, beantworten Sie diese gern.