29.01.2026 - 7.3 Beratung zur Anlagesatzung der Gemeinde Dabel

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Wortprotokoll

Herr Neumann erläutert die vorgesehene Satzung und bittet um eine Entscheidung, ob hierzu eine Beschlussvorlage gefertigt werden soll.

Herr Edlich hält dies nicht für notwendig:

- wenn Vorgabe aus dem Amt, kann diese getrennt in Rechnung gestellt werden (neben der Amtsumlage)

- Prüfung/Klärung über den Haushalt notwendig

- im Rahmen der Haushaltssatzung kann diese Anlagesatzung auch gleich mit aufgenommen werden

Herr Schüttpelz-Brandt fragt nach den Kosten für die Gemeinde.

Laut Herrn Neumann kann er das nicht genau sagen. Allerdings ist dies schon im Amt in Bearbeitung.

Zunächst zur weiteren Beratung in den Haushalts- und Finanzausschuss.

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