13.09.2006 - 6.2 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der St...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Begründung:

 

Im Rahmen der Umsetzung des vom Hauptausschuss beschlossenen Haushaltskonsolidierungskonzeptes wurde die Straßenreinigungssatzung überarbeitet.

Wesentliche Änderungen sind die Bildung einer weiteren Reinigungsklasse 4b. In dieser Reinigungsklasse wird die Stadt die Schnee- und Glättebeseitigung sowohl in den Straßen als auch auf den Geh- und Radwegen durchführen.

 

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Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die 1.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Sternberg.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                 13                            dagegen:              0                            enth.:     0             

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen

             

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