14.12.2006 - 5.4 Außerplanmäßige Ausgabe für Beschaffung von Win...

 

Begründung:

 

Der Winterdienst in der Stadt Sternberg und den Gemeinden des Amtes wird durch ortsansässige Landwirtschaftsbetriebe bzw. den Bauhof abgesichert. Für die Leistung des Räumdienstes werden fast ausschließlich Schneeräumpflüge und Schleppen der früheren Gemeindeverbände (DDR) eingesetzt. Diese sind durch den langjährigen Einsatz mittlerweile derart abgenutzt, dass eine sichere Leistung des Winterdienstes bei größeren Schneemengen nicht mehr gewährleistet werden kann.

Durch die Verwaltung wird im Jahr 2006 eine größere Beschaffung entsprechender Winterdiensttechnik durchgeführt (5 Schneepflüge). Einerseits konnte ein besserer Einkaufspreis bei der jetzigen Beschaffung verhandelt werden, zum zweiten werden bei einer Realisierung im laufenden Haushaltsjahr 3 % Mehrwertsteuererhöhung eingespart.

 

Die Stadt Sternberg verfügt im Räumgebiet über 22,8 km stadteigenes Straßennetz. Bei einer Gesamtinvestition von 22.500,00 € und Gesamtkilometern von 97,5 km errechnet sich für die Stadt Sternberg ein Investitionsanteil von ca. 5.300,00 € (Anlage). Mit der Bereitstellung der Mittel wird die Gesamtinvestition sichergestellt, sodass den Dienstleistern die neue Räumtechnik zur Verfügung gestellt werden kann. Hierfür ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich.

 

 

Beschluss:

Die vorgesehene Beschaffung ist notwendig und die Mittel werden zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden aus der Rücklage entnommen. Die Verwaltung erhält den Auftrag zur Umsetzung der Maßnahme.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15                    dagegen: 0                           enth.: 0

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen