06.06.2007 - 5.1 Bericht des Bürgermeisters

 

 

Auszüge aus dem Verwaltungsbericht

 

Im folgenden möchte ich über Schwerpunkte der Verwaltungstätigkeit sowie kommende Höhepunkte seit der letzten Stadtvertretersitzung am 14. März informieren.

 

5. Landesrapsblütenfest

 

Beginnen möchte ich mit dem 5. Landesrapsblütenfest, das vom 11. – 13. Mai auf dem Sternberger Marktplatz durchgeführt  wurde.

Es war wieder ein insgesamt gelungenes Fest für unsere Stadt, für die Sternberger Region und darüber hinaus.

Mit einem sehr großen ehrenamtlichen Engagement hat sich das Landesrapsblütenfest, das vor nunmehr fünf Jahren klein begann, zu einem Ereignis von überregionaler Bedeutung entwickelt.

Dafür nochmals auch von dieser Stelle aus, ein herzliches Dankeschön an den Mitgliedern des Tourismusfördervereins „Sternberg und Mehr“ e.V. sowie ihren Helfern, insbesondere aber den Initiatoren und Motoren dieses Festes Waltraud Ulrich und Gerhard Krüger.

In meinem Dankeschön schließe ich ebenso die Sponsoren – Landwirte, Unternehmer u.v.a. – aus der Sternberger Region und darüber hinaus ausdrücklich mit ein.

 

2. Bundesweiter Familientag 2007

Zum zweiten Mal wurde in diesem Jahr der bundesweite Familientag durchgeführt. Die Stadt Sternberg war in diesem Jahr Ausrichter der zentralen Veranstaltung des Landkreises Parchim.

Das Motto des diesjährigen Familientages war „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ und wurde am 15. Mai im DRK Seniorenzentrum durchgeführt.

An zahlreichen Informationsständen hatten Besucher des Familientages die Gelegenheit, sich über Möglichkeiten einzelner Anbieter und Organisationen zu informieren, was sie alles im Sinne es Mottos für die Familie tun können.

Allen Teilnehmern, die zum guten Gelingen des Familientages beigetragen haben, ein herzliches Dankeschön.

 

Amtsausschusssitzung am 25. April 2007

 

Am 25. April fand in Kobrow die Amtsausschusssitzung statt.

Im Rahmen dieser Sitzung wurde die Jahresrechnung 2006 des Amtes beraten und beschlossen sowie der Amtsvorsteher entlastet. Damit ist das Haushaltsjahr 2006 nun insgesamt abgerechnet.

Des Weiteren wurde eine Information über die ärztliche Versorgung im Amtsbereich und die Auswirkungen des neuen Bereitschaftssystems von Herrn Dr. Bläser, Kreisstelle der Kassenärztliche Vereinigung, zur Kenntnis genommen und hinterfragt.

Des Weiteren wurde vor der Sitzung die Biogasanlage in Kobrow II besichtigt.

 

Investitionstätigkeit

1.     Sternberg Immobilien GmbH & Co. KG

Durch die Immo konnten in den letzten Wochen zwei weitere sanierte Häuser :         An der Bleiche 1 ( 2 WE)

                   Luckower Straße 21 (3 WE)

an die Mieter übergeben werden.

Gegenwärtig werden die Häuser Schulstraße 4 und Pastiner Straße 12 und 14 saniert. Die Fertigstellung der Sanierung soll bis Ende des Jahres erfolgen.

 

Stadtsanierung und Städtebauförderung

 

a)     Zur Zeit wird am Abschluss des 5. BA`s der Stadtmauersanierung im

Bereich „Waschbach“ gearbeitet. Offene Arbeiten  sind noch die Mauerkrone und die Zusammenführung von Regenentwässerungsrohren.

Mit den Grundstückseigentümern in diesem Stadtmauerbereich (Hirtenstraße 1 –11) wurde vereinbart, dass sie im Rahmen von kleinteiligen Modernisierungsmaßnahmen, gefördert mit Städtebaufördermittel, ihre Häuser ebenfalls erneuern.

Diese Arbeiten beginnen im Sommer,  so dass zum Jahresende das Gesamtensemble  Waschbach/Hirtenstraße eine neues schöneres Ansehen bekommt.

 

b)    Vorgesehen war für dieses Jahr auch die  Neugestaltung des Kirchen-

vorplatzes. Diese Maßnahme muss verschoben werden, da die für dieses Jahr vorhandenen Städtebaufördermittel alle für die Gebäudesanierung gebunden sind.

Es ist wichtig für die städtebauliche Entwicklung unserer Stadt, dass die Gebäudesanierung oberste Priorität hat.

c)     Rückbau Wallstraße 2 und 4; keine zeitnahe  Bebauung

d)    Rückbau Fisch erstraße 16, 18 und 20;  zeitnahe Neubebauung

Straßenbau

e)     Am 10. April wurde mit der Straßenbaumaßnahme B 104/L141 Am Berge

begonnen, eine Gemeinschaftsinvestition vom Straßenbauamt, Stadt und Stadtwerke. Beteiligt sind auch die Versorgungsträger wie WEMAG, e.on Hanse und Telekom.

Die Realisierung dieser Investition wird in zwei größeren Bauabschnitten erfolgen:     1. BA: B 104 und Kreuzung

                   2. BA: L 141 und Parkplatz.

 

Es wird mit einer Gesamtbauzeit bis zum 20.12.2007 gerechnet, wobei man erfreulicher Weise feststellen kann, das der Bauablauf gegenwärtig sehr zügig erfolgt.

 

f)      Sehr intensiv wird auch an dem Problem 2. Staubeckenbrücke in Zülow

gearbeitet.

Als Lösung dieses Problems wird der Bau einer Umfahrung des Staubeckens vorbereitet. Dazu gehören

-         die Klärung der Grundstücksfragen (Kaufvertrag mit BVVG geschlossen

Tauschvertrag in Vorbereitung)

-         die Finanzierung ( Anträge sind gestellt)

und

-         die technische Planung (in Arbeit)

  Unser Ziel ist es, im Sommer/Herbst diesen Jahres die Investition zu realisieren.

Beschlussvorlagen

a)     Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes „Sanierungsgebiet

Altstadt Sternberg“

Seit 1991 erfolgt die Sanierung der Altstadt der Stadt Sternberg im Rahmen der Städtebauförderungsprogramme von Bund und Land und unter Einsatz von Komplementärmitteln aus dem städtischen Haushalt.

 

Planerische Grundlage ist der städtebauliche Rahmenplan von 1993, der 1996 in Teilbereichen angepasst wurde, ER formuliert die Sanierungs- und Entwicklungsziele für das Sanierungsgebiet und ist Maßstab für den Einsatz der Mittel.

Nach 16 Jahren Stadtsanierung wird nun der städtebauliche Rahmenplan fortgeschrieben. Die Rahmenplan-Fortschreibung ist in drei Aufgabenschwerpunkte gegliedert.

-         Bilanzierung und Bewertung der Entwicklung seit Beginn der Stadt-

sanierung/Bewertung der Situation

-         Zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten (Ziele, Leitbild)

-         Benennen von Maßnahmen

Untersucht wurde der Bereich des bestehenden Sanierungsgebietes „Altstadt“ sowie deren Verknüpfung mit der unmittelbaren Umgebung.

Die Fortschreibung des Rahmenplanes baut auf dem Rahenplan von 1993 und  seiner Konkretisierung auf.

Ziele u.a.:          - Erhalt der unverwechselbaren Stadtgestalt

                        -  Schutz der besonderen Naturräume, insbesondere der

                            Niederungen

                        - Entkernung der Hofbereiche, Begrünung

                        - Erhalt und Entwicklung der Wohnnutzung im

                          gesamten Altstadtbereich

                        - Konzentration von Handel, Dienstleistung und Klein-

                          gewerbe am Markt und in der Pastiner, Kütiner und

                           Luckower Straße, Wohnen in den Obergeschossen

                        - Verknüpfung der Altstadt mit den Naherholungsbe-

                         reichen am Sternberger See

                        - Aufwertung der Wallanlagen

                        - Aufwertung der Stadteingänge .....

 

Das 2002 erarbeitete ISEK hat die Probleme der Stadt Sternberg bestätigt und ist mit dem städtebaulichen Rahmenplan im Zusammenhang zu sehen.

Es stellt fest, dass die Altstadt Schwerpunktgebiet für den Stadtumbau ist und hier künftig nur neue Strategien  und Mittel dem stetigen Identitäts- und Substanzverlust entgegenwirken können.

Das ISEK 2002 sieht folgende Handlungssätze:

Schaffen der Voraussetzungen, den Wohnstandort Altstadt konkurrenzfähig zu machen:

-         Verbesserung des Wohnumfeldes durch Verkehrsberuhigung,

fußgänger- und kinderfreundliche Gestaltung der Freiräume, hohe Qualität des öffentlichen Raumes, Spielplätze

-         Konzentration der Mittel auf den Erhalt der verfallsbedrohten, historischen Gebäude und Ensembles, ggf. trotz Leerstand Sicherungsmaßnahmen

-         Nutzung von Abbruchgrundstücken für den Bau altersgerechter Eigenheime, Aktivierung privater Investoren, Erhöhung der Eigentumsquote, Verbesserung der Situation des ruhenden Verkehrs

Ziel: Erhalt des historischen Stadtgrundrisses

Zielgruppen: Familien mit Kindern, Rentner

Die Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Altstadtentwicklung ist deshalb die Konzentration der Städtebaufördermittel auf die Gebäudesanierung.

 

b)    Grundsatzbeschluss zur Gestaltung der „Wallanlage 2. BA“

Mit der Fertigstellung der Sanierung des 5. BA der Stadtmauersanierung (Bereich Waschbach) ist die noch vorhandene Stadtmauer der Stadt Sternberg in ihrer Gesamtheit wieder hergestellt, von der Kleine Belower Furt bis zum Waschbach.

Bereits im Jahre 2003 wurde ein 1. BA zur Neugestaltung der zur Stadtmauer gehörenden Wallanlage realisiert und zwar von der Luckower Straße bis zum Weg „Am Wall“. Nach Fertigstellung der Stadtmauersanierung geht es nun darum, das Gesamtensemble „Stadtmauer/Wallanlage“ mit einem 2. Bauabschnitt zur Neugestaltung der Wallanlage ebenfalls fertig zustellen.

Dazu wurde ein Gestaltungsentwurf für den 2. BA der Wallanlagengestaltung mit  den fünf Teilobjekten

- Anleuchtung der Wallmauer

- Einrichtung eines Spielplatzes

- Anlegen eines Wallgrabens/natürlicher Wasserlauf

- wassergebundener Wegeausbau mit Orientierungsbeleuchtung

- zusätzlicher Abgang zur Wallanlage von der Straße „Hinter der Kirche“

erarbeitet.

 

In einer umfangreichen Diskussion im Hauptausschuss 2 x, Bauausschuss, 9 x, Sozialausschuss, Umweltausschuss und dem Ausschuss für Tourismus und Kultur sowie einer öffentlichen Planauslegung und öffentlichen Einwohnerversammlung wurde der Gestaltungsplan diskutiert.

Anzumerken ist, dass gerade die öffentliche Beteiligung sehr rege war.

Im Ergebnis der umfassenden Diskussion kann festgestellt werden, dass die Teilobjekte für den 2. BA der Wallanlagengestaltung, bis auf den zusätzlichen Wallabgang grundsätzlich Bestätigung gefunden haben.

 

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht eine grundsätzliche Bestätigung des Ensembles zur Gestaltung der Wallanlage 2. BA mit dem Teilobjekten

- Anleuchten der Stadtmauer

- Einrichten eines Spielplatzes

- wassergebundener Wegeausbau

und

- Anlegen eines Wallgrabens/natürliche Wasserlauf vor.

 

Das Teilobjekt „Anleuchten der Stadtmauer“ wird im Jahre 2007 bis zum Herbst realisiert.

 

Die Investitionskosten für die Stadtmauerbeleuchtung werden rund 88,5 T€ betragen. Durch das Bauministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde die Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für diese Maßnahme erteilt.

Während die Förderobergrenze für eine solche Maßnahme bei 1.750,00 €/Leuchte liegt, belaufen sich die Kosten bei unserer konkreten Maßnahme auf 506,33 €/Leuchte und liegen damit deutlich unter der Förderobergrenze.

Bei einer durchschnittlichen Anstrahlung der Stadtmauer von 5 1/2h täglich ist von Energiekosten von 1.040,00 € Brutto pro Jahr auszugehen, wobei bereits mit Teilabschaltung je Nacht kalkuliert wurde.

 

Die Teilobjekte

-         Einrichtung eines Spielplatzes

-         wassergebundener Wegebau

und

-         Anlegen eines Wallgrabens

werden entsprechend der finanziellen Möglichkeiten in den Folgejahren im Rahmen der  Stadtsanierung/Städtebauförderung realisiert (Priorität hat Gebäudesanierung).

Für das Teilobjekt „Anlegen eines Wallgrabens“ sind in  der Zwischenzeit weitere technische Ausbauvarianten zu untersuchen, um eine Variante zu finden, die

     - optisch ansprechend ist,

     - geringe Betriebskosten und einen geringen Wartungsaufwand hat,

und

     - die Pflege der Wallhänge zulässt.

Informationen

1)     Am morgigen Tag (7.06.2007) findet eine Eisenbahntestfahrt von Blankenberg nach Dabel statt.

Hintergrund: Die ecoMotion GmbH hat die Bahnstrecke käuflich

                             erworben, um auf diesem Weg Teile ihrer Produkte

                             (Biodiesel) nach Süddeutschland und Frankreich

                             zu transportieren. Dazu wird sie auf der ehemaligen

                             „Ladestraße“ eine Befüllstation für Biodiesel

                             errichten.

                             Da die Strecke als öffentliche Bahnlinie betrieben

                             wird, sind auch weitere Eisenbahnverkehre möglich.

                             Prignitzer Eisenbahn ist Betreiber der Strecke.

2)     Veranstaltungen:

a)     9./10. Juni 2007               9. Jedermannszehnkampf in Stbg.

(1. LAV Sternberg)

b)    9. Juni 2007           700-Jahrfeier der Gemeinde Kobrow

c)     16.-17. Juni 2007             Deutsche Freestyle Motocross

Meisterschaft (MC Sternberg)

           d) 22.-24.Juni 2007             44. Sternberger Heimatfest

           e) 30. Juni 2007                   „Lütt Acker-Fest“ mit Eröffnung des

                                                     Kräuter – Rosen Gartens

                                                     (Dialog & Action)