Auszüge aus dem Verwaltungsbericht

 

Stadtvertreter- u. Einwohnerfragestunde: keine Anfragen und Hinweise

 

Jahreshauptversammlung der FFw. Hans Hamann

 

Am 08.12.2007 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung unserer FFw. statt  (SVZ 10.12.2007), mit der Neuwahl des Vorstandes. Für uns Bürger ist es selbstverständlich, dass bei einem Brand, Autounfall oder Sturmschaden die Feuerwehr zur Hilfe eilt. Dieses Selbstverständnis wird aber nur dadurch Realität, weil die Kameradinnen und Kameraden unserer Wehr durch ein hohes

ehrenamtliches Engagement  Brandschutzaufgaben in unserer Stadt wahrnehmen. Dafür an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön für Wehrführer Eckhard Meyer und all seinen Kameradinnen und Kameraden. Gleichzeitig beglückwünsche ich Eckhard Meyer und Willibald Gaube sowie

alle Vorstandsmitgliedern zur Wiederwahl, wünsche ihnen eine erfolgreiche Arbeit und das sie von Einsätzen und Übungen immer Gesund sowie Unfallfrei nach Haus kommen.

 

Weihnachtsmarkt 2007

 

Am 08.12.2007 fand ebenfalls der traditionelle Sternberger Weihnachtsmarkt „Stirnbarger Wihnacht“ statt. Fast am Freitag verweht wurde er am Samstag dann ein großer Erfolg und fand allseits große Anerkennung. Er entwickelt sich immer mehr zu einem regionalen Weihnachtsmarkt. Von dieser Stelle aus allen Mitwirkenden Vereinen und Verbänden sowie den Hauptorganisatoren Gerhard Krüger und Egon Leesch sowie ihren Mitstreitern ein herzliches Dankeschön für den gelungen Weihnachtsmarkt.

 

Begründung von Beschlussvorlagen

 

a) Haushaltsplan 2008

 

Der Stadtvertretung liegt heute, nach umfangreicher Diskussion in den Ausschüssen, der Haushaltsplan 2008 zur Beschlussfassung vor.Er ist die entscheidende Grundlage für unsere kommunalpolitische Arbeit im kommenden Jahr. Was kennzeichnet nun unseren Haushalt? Einerseits haben wir für das Jahr 2008 höhere Einnahmen zu verzeichnen, bei solch wichtigen Positionen wie Schlüsselzuweisungen und

Einkommenssteueranteile, anderseits bleibt davon haushaltstechnisch nichts übrig. Grund hierfür ist, dass wir im Jahre 2008 eine höhere Umlagekraftmesszahl haben, die zu einen höheren Kreis- und Amtsumlageanteil führt. Durch diese Situation ist der Ausgleich des Verwaltungshaushaltes nur durch

eine Zuführung von rund 31,-T€ aus der Rücklage auszugleichen. Ziel wird es in der Haushaltsdurchführung sein, diesen „Fehlbetrag“ durch Mehreinnahmen und Minderausgaben auszugleichen, so dass sich eine Rücklageentnahme erübrigen wird.

 

Trotz dieser Haushaltssituation kann ich sagen, dass auch der Haushalt 2008 genug Spielraum für eine umfassende kommunalpolitische Arbeit  löst. Auch im kommenden Jahr werden wir die Vereine unserer Stadt bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit unterstützen können, denn sie leisten einen wichtigen

Beitrag für das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt. Im investiven Bereich erfolgt eine Konzentration auf zwei Aufgaben: der Fortführung der Altstastsanierung im Rahmen der Städtebauförderung und der Neugestaltung der See- und Uferpromenade am Sternberger See.

Bei der Altstadtsanierung liegt das Augenmerk auf dem Hochbaubereich. Nach gegenwärtigen Kenntnisstand werden im kommenden Jahr mindestens sieben Häuser (5xImmo, Pastiner Straße 15, Amtsgericht) voll saniert und im Rahmen der Lückenschließung vier Häuser neu gebaut. Hinzu kommen sicherlich noch kleinteilige Modernisierungsmaßnahmen.

 

Oberste Priorität bei öffentlichen Maßnahmen hat die Neugestaltung des Kirchvorplatzes, nachdem die Kirchturmsanierung abgeschlossen ist und die Sanierung der Schulstraße 4 Anfang 2008 ebenfalls abgeschlossen wird. Insgesamt werden all diese Maßnahmen dazu beitragen, dass sich das Gesicht

unserer Stadt , „die Altstadt“, sich weiter verschönern wird.

 

b) Hundesteuersatzung/Verwaltungsgebührensatzung

 

Mit der Hundesteuersatzung und der Verwaltungsgebührensatzung  liegen heute zwei weitere Satzungen der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vor.Die Notwendigkeit ergibt sich aus neusten Rechtssprechungen und aktuellen Entwicklungen, die eine Anpassungen unserer Satzungen erforderlich machen.

 

 

 

 

c) Städtebaufördermittel

 

Durch umfangreiche Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt haben wir einen hohen Bedarf an Städtebaufördermittel beim Bauministerium in Schwerin angemeldet.

Da andere Städte ihre Mittel in diesem Jahr nicht verbraucht haben, wurden uns zusätzlich Kassenmittel in Höhe von 336.750,00 € zur Verfügung gestellt. Unser Eigenanteil beträgt dabei 112.250,-€, der bisher nicht im Haushalt eingestellt wurde.

 

d) Auslegungsbeschluss für B-Plan Nr. 18 „Wohngebiet Maikamp   Luckower See“

 

Übers Jahr wurde im Bauausschuss mehrfach über den Inhalt und die Gestaltung des B-Planes Nr. 18 „Wohngebiet Maikamp Luckower See“ diskutiert.

Das Ergebnis ist der vorliegende Entwurf der in Weiterführung des B-Planverfahrens nun öffentlich ausgelegt werden soll. Jedermann hat dann das Recht, diese Unterlagen einzusehen und Hinweise zu geben.

 

e) Wegenutzungsvertrag mit der WEMAG

 

Am 15. März 2006 haben wir den bestehenden Wegenutzungsvertrag mit der WEMAG gekündigt. Es erfolgte eine öffentliche Ausschreibung für den Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages.

Im Ergebnis der Ausschreibung hat sich nur die WEMAG beworben. Der vorliegende Vertrag ist mit dem Städte-und Gemeindetag abgestimmt und kann so abgeschlossen werden.

 

Kurzrückblick auf das Jahr 2007 im investitions Bereich

 

Was hat das Aussehen unserer Stadt zum Positiven verändert?

 

Stadtsanierung

 

Private: - Kirchturmsanierung

- Hirtenstraße 1 – 11(8x)

- Fa. Marschollek, Pastiner Str.3

- Fam. Wahnfried, Schulstraße 6-8

- Fam. Jenning, Mühlenstraße 5              )           

            - Fam. Koßack, Mühlenstraße 7                         )  Fassadenreinigung          

            - Fam. Luhmann, Mühlenstraße 8            )

            - Fam. Ebeling, Großer Spiegelberg 16    ) Giebelsanierung

 

Immobiliengesellschaft:

- Luckower Straße 21                 ) fertig gestellt

- Pastiner Straße 12 und 14        ) im Bau

- Schulstraße 4                          ) im Bau

 

öffentliche Maßnahmen:

- 5. Bauabschnitt Stadtmauer im Bereich Waschbach

- Mauersanierung

- Brücke

- Stadtmaueranleuchtung

                                                                 

Straßenbau

- B 104/L 141/Am Berge

Gemeinschaftsmaßnahme von Straßenbauamt, Stadt und Stadtwerke

Am 17.12.2007 um 11:00 Uhr erfolgt die offizielle Übergabe mit Verkehrsminister Dr. Otto Ebnet

 

- Umfahrung der Staubeckenbereich in Zülow  / Übergabe war am 18.10.2007

 

- Straßeninstandsetzung am Serrahnsbach

 

Rückbau von Häusern

-          Fischerstraße 20,18,16; Neubau erfolgt 2008

-          Am Wall 2,4 ; bleibt Freifläche