18.10.2007 - 5.7 Nutzungs- und Nutzungsgebührenordnung für das S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dabel
- Datum:
- Do., 18.10.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Durch die CDU-Fraktion wurden folgende Änderungen vorgeschlagen ( liegen dem Originalprotokoll anbei) und danach über die einzelnen Anträge abgestimmt:
Punkt 3a) geändert in Verein zur Förderung der Grundschule Dabel e.V.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 enth.: 0
Punkt 3 b) .....durch: örtl. gemeinnützige Vereine ohne namentliche Aufzählung
Abstimmungsergebnis:
dafür: 4 dagegen: 8 enth.: 0
Letzter Satz wie folgt ändern:
Antragstellern kann durch die Gemeindevertretung die Nutzungsgenehmigung erteilt werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 11 dagegen: 0 enth.: 1
Nutzung durch die Kindertagesstätten nicht kostenlos, sondern kostenpflichtig.
Der Antrag auf kostenlose außerschulische Nutzung (Pkt. 3a) durch die Kitas wurde
abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 0 dagegen: 12 enth.: 0
Punkt 4 Änderung Nutzungsgebühren
Die Nutzungsgebühr soll gestaffelt nach Vereine und Gewerblich erhoben werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 11 dagegen: 0 enth.: 1
im Pkt. 4 Satz 3 ist der angrenzenden Sanitärräume zu streichen
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 enth.: 0
Beschluss:
Der Beschluss wurde mit den Änderungen bzw. Ergänzungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 11 dagegen: 0 enth.: 1