18.05.2009 - 5.5 Beschluss über die Aufstellung von Werbeanlagen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kuhlen-Wendorf
- Datum:
- Mo., 18.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertretung hat sich in ihrem Arbeitsplan vorgenommen, als Gemeinde mehr zu werben und den Gewerbetreibenden die Möglichkeit zu bieten.
Ein Standort befindet sich bereits bei Heuchert. Dieser soll auf den neuesten Stand gebracht werden.
Die weiteren Standorte sind beabsichtigt an der B104/Abfahrt Zaschendorf und Landesstraße/Abfahrt Wendorf. Der Aufsteller vom Göwehof in Wendorf wird dann abgebaut. Herr Chistee wird nicht auf diesem Sammelaufsteller werben. Er beabsichtigt über einen Einzelaufsteller zu werben, welcher auf Gemeindeland gebaut werden soll.
Die entstehenden Kosten für die Aufstellung von Werbeanlagen sollen teilweise über die Vermietung von Werbeflächen wieder reingeholt werden.
Begründung:
Die Gemeinde beabsichtigt im Gemeindegebiet die Aufstellung von 3 Werbeanlangen an folgenden Standorten (siehe Lagepläne Anlage):
1. B 104/ Abfahrt Betonwerk Heuchert
2. B 104/ Abfahrt Zaschendorf
3. Landesstraße/ Abfahrt Wendorf
Die Errichtung dieser Anlagen ist nach der LBau- MV baugenehmigungspflichtig. In Vorbereitung der Gemeindevertretersitzung erfolgte bereits eine Vorabstimmung mit dem Straßenbauamt Schwerin (STBA). Durch das STBA wurde uns mitgeteilt, dass bei den Standorten an der B 104 ein Abstand von mehr als 40 m und bei dem Standort an der Landesstraße ein Abstand von mehr als 20 m einzuhalten ist.
Die Kosten für die Anfertigung und Aufstellung der Anlagen betragen ca. 15.000,00 .
Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung stimmt den vorgeschlagenen Standorten entsprechend den beiliegenden Lageplänen zu. Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechende Baugenehmigung zu beantragen.
2. Die Kosten für die Anfertigung und Aufstellung der Werbeanlagen sind als außerplanmäßige Ausgabe in den Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 1 enth.: 0
Beschluss gefasst wie vorgeschlagen