19.11.2009 - 5 Entwurf Haushaltsplan 2010
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kuhlen-Wendorf
- Datum:
- Do., 19.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Der
Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Toparkus zum Haushaltsentwurf 2010.
Sie gibt
einen ausführlichen Überblick zur Haushaltssituation des Verwaltungshaushalts.
Dabei
sind besonders zu erwähnen:
- die gesunkenen Einnahmen aus
Dividenden (ca. 6.100 ), Gewerbesteuern (ca. 35.000 ) und
Schlüsselzuweisungen (ca. 31.700 ) sowie der Wegfall der erhöhten
Schlüsselzuweisungen in Höhe von 66.300 zum Vorjahr. Durch die stark
reduzierten Einnahmen und die Mehrausgaben u.a. in der Unterhaltung muss
eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt erfolgen.
In den
Vermögenshaushalt sollen trotz angespannter Haushaltssituation Maßnahmen
eingestellt werden.
Dabei
sind zu nennen:
- Die Feuerwehr möchte den
Unterboden des T4-Transporters überarbeiten lassen. Die Kosten würden sich
etwa auf 3.000 belaufen. Durch die Gemeindevertretung wird empfohlen,
den TÜV-Termin in 2010 abzuwarten und gegebenenfalls dann erst zu handeln.
- Bei der Feuerwehr Wendorf soll
für das Einsatzfahrzeug ein DIN-Beleuchtungssatz angeschafft werden, um
die dauernde Einsatzbereitschaft zu sichern. Die Kosten belaufen sich auf
6.100 .
- Die Notwendigkeit zur
Anschaffung der Funkmelder bei der Feuerwehr Wendorf sollen noch mal
überdacht werden.
- Weiterhin mussten investiv
gebundene Schlüsselzuweisungen in den Haushalt 2010 eingestellt werden.
Dies ist nur in Höhe der Pflichtzuführung (4 % = 10.900 ) möglich.
- Weiterhin liegt eine
Kostenschätzung in Höhe von 6.000 für das Errichten einer Werbetafel
durch die Firma Schumachers Metallbau vor.
- Der Straßenausbau, der
Dachausbau im Gemeindehaus Kuhlen sowie die Sanierung bzw. der Abriss der
Feierhalle in Holzendorf werden noch nicht in den Plan 2010 eingestellt,
da zum Teil konkrete Kostenermittlungen fehlen bzw. Fördermittelbescheide
noch nicht vorliegen. Sollte es zur Umsetzung dieser Maßnahmen kommen,
wird die Erstellung eines Nachtragshaushalts erfolgen.
- Durch Frau Behncke wurden 3
Kostenangebote für die Spielplatzerrichtung eingeholt.
Klettermax: 12.483,58
ABC-Team: 11.377,71
Aukam
GmbH:
7.696,56
Die
Kosten in Höhe von 10.000 werden in den Plan 2010 eingestellt.
Zur
nächsten Gemeindevertretersitzung soll ein entsprechender Beschluss zur
Auftragsvergabe gefertigt werden.