06.07.2011 - 4 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender S...

Jahresrechnung 2010

Am 03.02.2010 konnte erst der Haushalt für das Jahr 2010 durch die Stadtvertretung beschlossen werden. Gleichzeitig musste ein Haushaltskonsolidierungskonzept mit beschlossen werden, da die Einnahmen des Verwaltungshaushalts nicht die Ausgaben deckten. Insgesamt fehlten im Haushaltsansatz 2010 419.100,- € zum Ausgleich. Dieser Fehlbetrag sollte aus der Rücklage entnommen werden. Am 11.06.2010 wurde dann der 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 beschlossen. Durch die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben im 1. Halbjahr 2010 war es mit der Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes gelungen, die Rücklagenentnahmen zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes von 419.100,- € um 216.200,,- € auf 202.900,- €  zu reduzieren. Die zur Beschlussfassung vorliegende Jahresrechnung 2010 weist nun nur noch eine Rücklagenentnahme zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes von 105.498,42 € aus. Diese Entwicklung wurde durch Mehreinnahmen und Minderausgaben in zahlreichen Haushaltsstellen möglich. Die Jahresrechnung wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Sternberger Stadtvertretung am 15.06. und 20.06.2011 geprüft. Nach Abschluss der Prüfung wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss festgestellt, dass der Stadtvertretung die Entlastungserteilung vorbehaltlos vorgeschlagen werden kann.

Jahresabschluss der Stadtwerke Sternberg

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 wurde der Stadtvertretung am 03. Februar 2010 zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Jahresergebnis soll danach 4.000,00 € betragen.  Im Ergebnis können wir folgende Ergebnisse festhalten. Die Wasserabgabe ist im Geschäftsjahr gegenüber dem Vorjahr um 9,6 % gestiegen, Hauptsächlich durch den Mehrverbrauch der Biodieselanlage auf dem Gewerbegebiet an der Brüeler Chaussee. Die Abgaben im Haushaltsbereich sind um 2 % gestiegen und an den WAZ um 2,3 % gesunken. Die Wasserpreise haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Die entsorgte Abwassermenge ist im Geschäftsjahr gegenüber dem Vorjahr um 5,3 % gestiegen. Die Abwassermenge der Biodieselanlage stieg um 30 % und im Haushaltsbereich ist sie um 2,1 % gesunken. Der WAZ lieferte 2,8 % mehr Abwasser als im Jahr 2009. Die Abwasserpreise haben sich gegenüber dem Vorjahr ebenfalls nicht geändert.

Investitionen

Die Investitionen für das Jahr 2010 waren mit einem Volumen von 400,- T€ geplant, davon im Bereich Wasserversorgung 250,- T€ und im Bereich Abwasserbeseitigung 150,- T€. Das Investitionsgeschehen konzentrierte sich im Rahmen des 16. BA der Stadtentwässerung auf die Erneuerung der Schmutzwasserleitung am Finkenkamp und im Betriebszweig Wasserversorgung auf die Erneuerung des Reinwasserbehälters auf dem Wahrsberg der am 13.05.2011 übergeben wurde. Im Betriebszweig Trinkwasser wurde der Planansatz mit 75.000,- € überschritten. Darin sind Restzahlungen für die Erneuerung der Trinkwasserleitung in der B 104/L141 aus dem Jahr 2007 enthalten und die Erneuerung der TW-Leitung am Serrahnsbach. Insgesamt wurde ein bilanzieller Jahresgewinn von rund 350,- T€ erwirtschaftet und die Einnahmen aus Umsatzerlösen haben die Aufwendungen für den wirtschaftlichen Betrieb gedeckt. Die Jahresrechnung wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Verhülsdonk & Partner GmbH geprüft und ohne Beanstandungen und Einwendungen bestätigt. Der Landesrechnungshof hat inzwischen die Jahresrechnung 2010 ebenfalls geprüft und ohne Einwendungen freigegeben. Am 11.05.2011 hat der Werkausschuss sich mit der Jahresrechnung beschäftigt. Er empfiehlt der Stadtvertretung den Jahresabschluss zu beschließen und den Bürgermeister für das Wirtschaftsjahr 2010 zu entlasten. Für das Wirtschaftsjahr 2011 gilt es wieder einen Abschlussprüfer zu bestellen. Der Werkausschuss folgt der Empfehlung der Verwaltung der Stadtwerke, für die Abschlussprüfung 2011 wieder die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Verhülsdonk & Partner GmbH zu bestellen. Durch die Prüfung des Jahres 2010 haben sich die Prüfer umfassend Kenntnisse über die wirtschaftliche Lage der Stadtwerke angeeignet, so dass der Prüfungszeitraum verkürzt werden kann und somit auch die Prüfungskosten sinken werden. Seit 1994 gelten nun schon die Gebühren für die Wasserver- und Abwasserentsorgung in unserer Stadt. Eine Gebührenkalkulation aus dem Jahre 2009 geht davon aus, dass die Gebühren für die Abwasserentsorgung 2011 und 2012 steigen müssten. Eine interne Nachkalkulation hat Reserven bei den kalkulatorischen Kosten  (u.a. Abschreibungen) und bei den Einnahmen, die den Kosten gegen gerechnet werden müssen, aufgezeigt, so dass vom Werkausschuss vorgeschlagen wird, auch für die Jahre 2011 und 2012 die aktuellen Gebühren zu bestätigen.

Ausgleichsbeiträge im Sanierungsgebiet

Vom 30.08. bis 08.09.2011 wird die Landesausstellung „20 Jahre Stadtsanierung“ hier im Rathaussaal zu sehen sein. Die Stadt Sternberg wurde bereits 1991 in das Programm der Städtebauförderung des Landes aufgenommen. D.h. seit 20 Jahren hatten wir die Möglichkeit, unsere Altstadt wieder im neuen alten Glanz erscheinen zu lassen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und schlaglichtartig Zahlen und Fakten zu 20 Jahre Stadtsanierung in Sternberg nennen.

Zahlen und Fakten

- 46 Vollmodernisierungen

- 65 Teilmodernisierungen (Dach, Fassade)

- 10 Lückenbebauungen in der Altstadt

- alle Straßen, Wege und Plätze im Sanierungsgebiet erneuert (1Ausnahme)

- eingesetztes Finanzvolumen: 20,2 Mio€ (ohne privaten Anteil)

- Marktplatz aus Konjunkturprogramm finanziert (2009)

- 2. BA Wallanlage mit ELER-Mitteln finanziert (2008)

Öffentliche Maßnahmen

- 1993: erste öffentliche Maßnahme: Übergabe Pastiner Straße und das Rathaus

- 2005 : Kleine Belower Furt, Gr. Spiegelberg, Hospitalstraße, Zinngießerstraße, Abschluss der Straßen außer Marktplatz

- Wallmauer mit Anleuchtung 2007 (Anleuchtung durch Spenden)

- Kirchturmsanierung 2007

- Kirchvorplatz 2008

- Marktplatz als bisher letzte öffentliche Maßnahme mit Übergabe 2009 (Konjunkturprogramm)

- Offene öffentliche Maßnahmen: Heimatmuseum als ältestes Haus der Stadt

- Lückenschluss Rundwanderweg um die Altstadt (Mühlentor – Bahnhofstr.)

Hochbausanierung (ohne Immobilien GmbH und Stadt)

- 1993: Übergabe der ersten privaten Vollsanierung: Apotheke in der Pastiner Str. durch Herrn Walter Ratke

- Private Vollsanierung: 22 (u.a. Kl. Belower Furt 8, Rittersitz 1, Pastiner Str. 15, Torhaus)

- Private Teilmodernisierungen:               64

- Private Lückenbebauung: 5

- Hirtenstraße: 9 Eigentümer mit Teilmodernisierung Dach/ Fassade

- 5. BA Wallmauer                                

Die Sanierung erfogte nicht nur in den Hauptstraßen!

Gründung einer Sternberg Immobilien Verwaltungsgesellschaft mbH

- Stammeinlage 25.000,00 €

- Gesellschafter: Herr Norbert Rethmann und die Stadt Sternberg mit jeweils 50 %

- Gründung der Sternberg Immobilien GmbH & Co.KG im Jahr 2003

Komplementär: Sternberg Immobilien Verwaltungsgesellschaft mbH

keine Vermögensbeteiligung, sondern fungiert  als haftende Gesellschafterin, ist für Geschäftsführung zuständig

Kommanditisten: Herr Norbert Rethmann (Bareinlage 500.000,- €) und die Stadt Sternberg (Sacheinlage v. 16 Häusern im Wert von 500.000,- €)

- zusätzliche Einbringung durch die Stadt: 7 Häuser (Kapitalrücklage)

- Zukauf durch die Immo: 25 Häuser- Verwirklichung der Stadtbildprägenden Blockkonzepte       

Ergebnisse der Immo bis heute:

- 1. Vollsanierung:                             Ritterstraße 21, Sommer 2005 Fertigstellung

- Vollsanierungen insgesamt:              20 mit 49 WE        

- Teilmodernisierung:                            1 Haus mit 2 WE                                                                              

- Lückenbebauung:                            5 mit 10 WE

Insgesamt wurden 26 Häuser mit 61 Wohneinheiten und 1 Geschäftseinheit fertig gestellt. Vier Blockkonzepte wurden verwirklicht. Die Prioritätenliste von 2008 weist 70 Vollsanierungen aus.

Weitere Zielstellung der Immo

aus städtebaulicher Sicht wünschenswert:              24 Häuser

Zur Erreichung des Sanierungszieles:                            14 Häuser

In Vorbereitung bzw. Durchführung für 2011 Vollmodernisierung der Luckower Str. 31 und Teilmodernisierung der Luckower Straße 28. Außerdem der Neubau Luckower Str. 29, Kl. Spiegelberg 3 und Fischerstr. 16 – 20 (2 Häuser). Ab dem Jahr 2012 sind 6 Vollmodernisierungen in der Pastiner Straße 2, 21,31 und 33, Kütiner Str. 6 und Fischerstraße 15 vorgesehen. Den Rückbau mit anschließendem Neubau gibt es im Rittersitz 3, Hinter der Kirche 3 und Luckower Straße 13.

Im privaten Bereich ist eine Vollmodernisierung in der Zinngießerstr. 2 durch Herrn Steffen Wolter vorgesehen. Angemeldet sind 4 Teilmodernisierungen.

Offene Probleme sind das Museumsgebäude, der Rundwanderweg um Altstadt (ELER-Programm) und An der Reuterkoppel.

Voraussetzung  dafür, dass wir die Stadtsanierung erfolgreich weiterführen können, ist , dass wir im Städtebauförderprogramm des Landes verbleiben und auch unsere möglichen Einnahmequellen  in diesem Bereich konsequent nutzen. Damit meine ich die Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet. Am 14.10. 2009 hat die Stadtvertretung Sternberg den Beschluss über die vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeiträgen für das Sanierungsgebiet  „Altstadt Sternberg“ gefasst. Dieser Beschluss wurde im Jahre 2010 durch die Verwaltung umgesetzt. Insgesamt sind 411 Grundstücke im Sternberger Sanierungsgebiet betroffen 399 Eigentümer dieser Grundstücke haben mit der Stadt Sternberg eine Vereinbarung zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeiträgen abgeschlossen und die entsprechende Ablösesumme gezahlt. 12 Grundstückseigentümer waren nicht bereit, eine entsprechende Vereinbarung mit der Stadt Sternberg abzuschließen. Um die Beitragsgerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet zu gewährleisten, sollte gemäß § 154 Abs. 6 BauGB, für Eigentümer die mit der Stadt Sternberg keine vorzeitige Ablösenvereinbarung abgeschlossen haben, eine Vorauszahlung auf den Ausgleichsbeitrag erhoben werden. Im Vergleich zur Ablösevereinbarung ist hier das Einvernehmen zwischen beiden Parteien nicht notwendig. Der Vorauszahlungsbescheid stellt eine Abschlagszahlung auf den endgültigen Ausgleichsbeitrag dar und kann nur vor dem Abschluss der Gesamtmaßnahme erlassen werden. Diese Mittel stehen wieder für Maßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung zur Verfügung.

Regionales Informationssystem INFO-DIREKT des Naturparks Sternberger Seenland

Geplant und in Vorbereitung ist ein regionales Informationssystem „INFO-DIREKT“ im Naturpark Sternberger Seenland und somit im Bereich des gesamten Amtes Sternberger Seenlandschaft zur Förderung der touristischen Attraktivität unserer amtsangehörigen Gemeinden. Realisiert wird das Projekt über den Landschaftspflegeverband, LSE e.V., die Vorstellung dazu erfolgte am 20.09.2010 im Ausschuss für Tourismus Sternberg. Zentrale Informationspunkte, dezentrale Informationspunkte und Hinweisschilder werden mit ihrer Aufstellung den Besucher leiten und auf regionale Besonderheiten, wie Landschaftsgenese, kulturelle und historische Inhalte hinweisen. Die ermittelten Kosten betragen voraussichtlich 21.102,28 €, gefördert als Leader – Projekt. Der Eigenanteil der Stadt Sternberg liegt bei  8.230,08 € und zu leisten innerhalb von 3 Jahren ab dem Haushaltsjahr 2011. Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtvertretung Sternberg dem Projekt „INFO-DIREKT“ (Besucherleitsystems) im Naturpark – Design zuzustimmen und den erforderlichen Eigenanteil gestreckt für die nächsten drei Jahre bereitzustellen.

Investitionen 2011

Durch die Stadt Sternberg wird zur Zeit die Straßenbaumaßnahme „Maikamp“ realisiert. Der Investitionsumfang beträgt rund 550 T€. In dieser Woche wird die Maßnahme beendet, d.h. am 6. und 8. Juli wird die Schwarzdecke eingebaut. Die Straße ist dann ab dem 9. Juli wieder komplett befahrbar. Mit der Fertigstellung dieser Maßnahme wurde ein weiterer Abschnitt der touristischen Infrastruktur den heutigen Anforderungen angepasst.

Mit einem Wertumfang von 60,- T€ konnte durch die Modernisierung und Neugestaltung der KITA-Außenanlagen (Pflaster- und Kanalbauarbeiten, Neugestaltung und Erneuerung der befestigten Spielflächen sowie Erneuerung der Zaunanlage und der Sichtschutzhecke) diese in einen zeitgemäßen Zustand gebracht werden und gleichzeitig das Betreuungsangebot in der KITA „Sonnenschein“ erweitert werden. Mit Unterstützung von Spenden werden auch noch drei zeitmäßige Spielgeräte die neue Außenanlagen ergänzen. Wir hoffen, dass wir nun zeitnah auch für den Kinderkrippenteil die Fördermittelzusage bekommen, um auch hier das Betreuungsangebot erweitern und verbessern zu können. Auch diese Maßnahme wird ca. 60,- T€ kosten.

Die Stadtwerke realisieren z.Zt. den 2. Abschnitt des 16.Bauabschnitts Stadtentwässerung (der 1. Abschnitt wurde in 2010 in einem Wertumfang von rd. 173,- T€ realisiert). Es handelt sich um die Erneuerung von Abwasserleitungen im Bereich der Leonhard-Frank-Straße.

Vorgesehen ist seitens der Stadtwerke auch noch, in diesem Jahr mit dem 17. BA der Stadtentwässerung – Anschluss der  Fritz-Reuter-Straße an die zentrale Stadtentwässerung zu beginnen. Die entsprechenden Gespräche mit den Grundstückseigentümern wurden bereits geführt.

Am 28.06.2011 wurde offiziell durch das Straßenbauamt Schwerin als Maßnahmenträger der letzte Abschnitt der Sanierung der Landstraße L 141 (Sternberger Burg – Groß Raden) übergeben. Als Stadt hatten wir die Möglichkeit, Teilabschnitte unseres Radweges nach Groß Raden mit zu sanieren.

Durch die Sternberg Immobilien GmbH & Co.KG werden zur Zeit die Kütiner Straße 13 (Übergabe August 2011) saniert und die Lücken Kleiner Spiegelberg und Luckower Straße 29 geschlossen. In Vorbereitung bzw. im begrenzten Umfang schon begonnen, befinden sich die Lückenschließung Fischerstraße 16, 18, 20 und die Sanierung des Hauses Luckower Straße 31. Die Immo wird so in diesem Jahr ein Bauvolumen von ca. 2,1 Mio € realisieren. Das trägt einerseits zur Verschönerung unserer Stadt bei und ist gleichzeitig ein Beitrag für die Belebung des Arbeitsmarktes im Bausektor.

Das Straßenbauamt Schwerin  und unsere Stadtwerke bereiten für den Herbst dieses Jahres die Deckenerneuerung, die Schachtsanierung bzw. auch Schachtrückbau für die B 104/OD Sternberg (Siedlungsbereich) vor. Ziel ist es u.a. mit der Schachtreduzierung die Lärmbelästigung zu reduzieren.

Kulturelle und sportliche Höhepunkte

Abschließend möchte ich noch auf die kulturellen und sportlichen Höhepunkte im 1. Halbjahr 2011 zurückblicken. Zu den kulturellen Höhepunkten zählen das 9. Landesrapsblütenfest, das 48. Heimatfest mit Landesfeuerwehrmusiktag und das Rosenfest mit 15 Jahren Dialog & Action e.V.

An dieser Stelle all jenen ein herzliches Dankeschön, die diese Veranstaltungen vorbereitet haben (Landesrapsblütenfest, Rosenfest ehrenamtlich).

„Wir wünschen uns sehr, dass im nächsten Jahr wieder ein so großes Fest ist“. Gemeint ist das diesjährige gemeinsame Kinderfest auf dem Sportplatz. Der Wunsch kommt von den Kindern der KITA „Sonnenschein“ den sich auch andere Einrichtungen angeschlossen haben, verbunden mit einem herzlichem Dankeschön an die Organisatoren. Dieses Dankeschön – den Wunsch auch – gebe ich gerne weiter an die Mitglieder des Sozialausschusses und an alle mitwirkenden Vereine unserer Stadt.

Auch sportlich wurden neben den regulären Punktspielen sportliche Höhepunkte in unserer Stadt zwischenzeitlich organisiert. So z.B. die   Motocrossveranstaltung, der „Jedermann-Zehnkampf“ und die Landesmeisterschaft im Segeln in den Bootsklassen Pirat und Ixylon. Weiter geht es mit dem Schützenfest am 9. Juli 2011. Drachenbootveranstaltung am 13.08.2011 und der Finncup im Segeln am  6. und 7. August 2011 auf dem Sternberger See und der „Jedermann-Triathlon am 28.08.2011.