14.12.2011 - 2 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestäti...

Von 15 Stadtvertretern sind 13 anwesend. Zwei Stadtvertreter sind entschuldigt. Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Herrn Pischel liegt ein Antrag der SPD-Fraktion „Einrichtung eines elektronischen Sitzungsdienstes“ vor. Der Antrag wurde am heutigen Tage eingereicht. Im Vorfeld der Sitzung wurde zwischen den Fraktionsvorsitzenden vereinbart, diesen Antrag zuzulassen, obwohl keine Dringlichkeit vorliegt.

Die Stadtvertretung stimmt einstimmig für die Aufnahme des Antrages als TOP 5.6.

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.