23.08.2012 - 4 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Herr Urbschat spricht folgende Themen an:

-          im Finanzausschuss und im Bauausschuss fanden Neuwahlen der Vorsitzenden statt; Herr Hüller ist Finanzausschussvorsitzender und Herr Johansen ist Bauausschussvorsitzender

-          die Kita wurde bekanntlich am 1. August geschlossen, da die Volkssolidarität den Vertrag gekündigt hat. Auch ein Gespräch mit der Kita in Tarnow war nicht erfolgreich. Zusammen mit der VS wurde die Kita mit den Gegenstaänden, die der VS gehören, beräumt. Alles ander wurde gesichert. Der Zutritt zu den Räumen darf nur zusammen mit Herrn Westphal erfolgen. Inzwischen hat der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Interesse an der Kita bekundet. Am 30. August veranstaltet der ASB eine Informationsveranstaltung für die Einwohnerinnen und Einwohner, um erfahren zu können, ob an einer Weiterbetreibung der Kita ein interesse seitens der Eltern besteht.

-          Herr Urbschat besucht die Vereine und Institutionen der Gemeinde, um mit ihnen über aktuelle kommunalpolitische Situation und die zukünftige Zusammenarbeit in der Gemeinde zu sprechen

-          die Straßenbeleuchtung wird ab 1. September wieder eingeschaltet

-          die Ermittlungen zum Diebstahl der Kommunaltechnik wurden eingestellt

Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde:

Frau Schmidt informiert, dass das Vorhängeschloss am Schaukasten erneut verschwunden ist.

Herr Urbschat wird ein neues Schloss kaufen, welches diebstahlsicherer ist.

Frau Kröplin (Büdnerstraße) informiert, dass sich ihr Nachbar Junghans seit einem halben Jahr im Haus aufhält, obwohl er offiziell nicht mehr dort wohnt. Es fallen aber Müll etc. an. Das Ordnungsamt möchte den Sachverhalt prüfen.

Herr Fiedler begrüßt es, das die Straßenbeleuchtung wieder eingeschaltet wird und weist darauf hin, dass die Abschaltung für einige Berufsgruppen nicht günstig ist (z.B., Zeitungszusteller).

Ein Gast fragt, wann der Radwegbau Sternberg-Witzin begonnen wird.

Herr Urbschat antwortet, dass der Landkauf erfolgt ist, nun aber noch keine Fördermittel für den Bau bereit stehen. Das Starßenbauamt hat versichert, dass der Bau beginnt, sobald die nötigen Gelder freigegeben sind.

Herr Hüller gibt eine Erklärung als Einwohner ab. Diese liegt dem Protokoll im Wortlaut bei.

Frau Steuber fragt nach den Zuschüssen Kirchenkeller und Skaterverein.

Herr Dally erläutert, dass die Zuschüsse wie im letzten in die Haushaltsplanung aufgenommen wurden. Seitens des Landkreises sind allerdings noch keine Fördermittel freigegeben, da der Kreishaushalt noch nicht in Kraft getreten ist. Dort, wo die Zuschüsse im Gemeindehaushalt noch nicht aufgenommen sind, kann durch die Gemeindevertretung jederzeit ein Beschluss gefasst werden.

Herr Spies macht deutlich, dass es am Spielplatz eine Barriere zum Schutz der Kinder geben muss.

Festlegung der Gemeindevertretung:

a)      Am 27. September 2012 findet eine Gesprächsrunde zwischen Gemeindevertretung, sachkundigen Einwohnern, Herrn Pastor Rau, Herrn Pöschke und Frau Kornath von der Kommunalaufsicht und Herrn Quandt und Herrn Steinberg von der Amtsverwaltung statt.

b)      Im Oktober finden Einwohnerversammlungen in den Ortsteilen statt.