15.03.2012 - 5.1 Beschluss Eilentscheidung Bürgermeister zur Ber...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Gemeindevertretung Mustin
- Datum:
- Do., 15.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Mustin
- Federführend:
- Bauverwaltung
- Bearbeiter:
- Sabine Brinckmann
Wortprotokoll
Begründung:
Die Teilnehmergesellschaft wird noch im Jahr 2011 mit Hilfe von Fördermitteln den Weg zur Schabow Siedlung ausbauen. Auf Grund der kurzfristigen Bereitstellung der Fördermittel muss die Gemeinde den Eigenanteil von 64.000,00 bereitstellen.
Entsprechend Kostenschätzung ca. 190 T Baukosten
Fördermittel 126 T
Eigenmittel 64 T
Da die Maßnahme Dorfplatz Ruchow für das Haushaltsjahr 2011 entfällt werden die 134.400,00 freigesetzt. Der enthaltende Eigenanteil von 46 T soll nun für die Maßnahme Schabow Siedlung verwandt werden.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über die Teilnehmergesellschaft. Die Gemeinde muss nur den Eigenanteil von 64 T bereitstellen.
Beschluss:
Die Gemeinde Mustin stellt für den Wegebau Schabow Siedlung, der durch die Teilnehmergesellschaft gebaut wird, die erforderlichen Eigenmittel von 64 T in den Haushalt 2011 ein.
Die Bereitstellung der Mittel erfolgt vorbehaltlich der Umsetzung der Beschlüsse zum Verkauf von gemeindeeigenen Flächen
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 enth.: 0
Beschluss gefasst wie vorgeschlagen