17.09.2014 - 6 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Wettbewerb „ Seniorenfreundliche Gemeinde M-V“

Durch das Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales und dem Landes-

Seniorenbeirat erfolgte die Wettbewerbs – Ausschreibung „Seniorenfreundliche Kommune in Mecklenburg – Vorpommern.“ Gemeinsam mit Frau Trempnau , DRK – Seniorenbüro, und Herrn Blasko, Sternberger Seniorenbeirat, haben wir für die Stadt Sternberg die Bewerbungsunterlagen für diesen Wettbewerb erarbeitet und bewerben uns somit um den Titel, „Seniorenfreundliche Kommune in Mecklenburg – Vorpommern.“

Neben einem Bewerbungsformular war auch eine verbale Einschätzung zur Seniorenarbeit gefordert. Auf gut 6 Seiten haben wir die Seniorenarbeit in unserer Stadt dargestellt. Aus der Kurzfassung zur Bewerbung möchte ich Ihnen nachfolgend einige Auszüge zur Kenntnis geben: Seit Beginn der 90er Jahre ist die Seniorenarbeit fester Bestandteil der Arbeit der Sternberger Stadtvertretung und des Bürgermeisters. Am 13. Juni 1991 stellte die Stadtvertretung mit einem Grundsatzbeschluss die Weichen für die Errichtung einer Altenhilfeeinrichtung in Sternberg und übertrug nach einem Antrag die Trägerschaft dafür dem DRK-Kreisverband Sternberg e.V. mit folgenden Schwerpunkten:

              Bau Betreuter Wohnungen

              Bau von Kurzzeit – und Dauerpflegeplätzen

              Bau einer Tagespflegeeinrichtung

              Stadtoffene Begegnungsstätte

              Stadtoffener Mittagstisch

Der Standort der Altenhilfeeinrichtung wurde so gewählt, dass die Bewohner fußläufig die Altstadt, die Einkaufsmöglichkeiten, Ärzte, Apotheken sowie die Seepromenade erreichen können. Das DRK – Seniorenzentrum hat nach 3 baulichen Erweiterungen folgende Kapazität

-          61 Wohnungen für das Betreute Wohnen

-          135 Dauerpflegplätze dav. 6 Kurzzeitpflegeplätze

-          15 Tagespflegeplätze

-          Küche, Eigenversorgung, Seniorenmittagstisch, Essen auf Rädern

-          Stadtoffene Seniorenbegegnungsstätte

-          DRK – Sozialstation

Die Stadt hat die Einrichtung des DRK – Seniorenbüros im Jahre 1993 und die Bildung des Seniorenbeirates im Jahre 1994 unterstützt und fördert beide Einrichtungen weiterhin.

Die Seniorenarbeit in Sternberg ist integraler Bestandteil der öffentlichen Zusammenarbeit von Stadtvertretung, Stadtverwaltung, Seniorenbeirat, DRK – Seniorenbüro, den Kirchengemeinden und den Vereinen der Stadt mit ihren spezifischen Seniorenangeboten.

Oberstes Gebot ist die Anregung der Hilfe durch engagierte Selbsthilfe und das gute persönliche Miteinander der Menschen in einer so überschaubaren Stadt wie eben Sternberg eine ist.

Gemäß § 3 (1) der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Sternberg können in den Seniorenbeirat bis zu  12 Mitglieder berufen werden. Der jeweils noch amtierende Beirat schlägt der neu gewählten Stadtvertretung zu Beginn ihrer Legislaturperiode auf der Grundlage der Delegierungsvorschläge der Senioren – und Sozialverbände, der Kirchen sowie aus dem Personenkreis der in der Seniorenarbeit erfolgreich arbeitenden ehrenamtlichen oder beruflich tätigen Bürgerinnen und Bürger 12 geeignete Mitglieder, die ihre Bereitschaft zur Arbeit im Beirat erklärt haben, zur Berufung in den Beirat vor.

Diese Berufung hat spätestens in der 2. ordentlichen Sitzung der Stadtvertretung nach ihrer Konstituierung zu erfolgen. Heute ist es nun wieder so weit. Ein Vorschlag für die Berufung in den Seniorenbeirat liegt der Stadtvertretung zur Bestätigung vor.

Stadtwerke Sternberg

Gleich drei Beschlussvorlagen, die der Stadtvertretung heute vorliegen, befassen sich mit den Sternberger Stadtwerken. Das sind:

-          die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb

-          der Jahresabschluss 2013

und

-          die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014

Betriebssatzung

Die Neufassung der Betriebssatzung ist notwendig, da die Eigenbetriebsverordnung des Landes M-V im Jahre 2008 neu gefasst wurde und sich daraus einige Änderungen ergeben haben.

Der vorliegende Satzungsentwurf wurde der aktuellen Eigenbetriebsverordnung auf Basis einer Mustersatzung angepasst.

Jahresabschluss 2013

Der Stadtvertretung liegt heute der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Sternberg und die Entlastung des Bürgermeisters für das Wirtschaftsjahr 2013 zur Beschlussfassung vor. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA hat den Jahresabschluss der Stadtwerke geprüft. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt und es wurde bestätigt, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse unseres Eigenbetriebes zu wesentlichen Beanstandungen keinen Anlass geben.

Die Wasserabgabe ist im Geschäftsjahr 2013 gegenüber dem Vorjahr um 9,6 % gestiegen:              - im Haushaltsbereich um 0,7 %

                            - im WAZ – Bereich  um 2, 2 %

                            - Biodieselanlage       um 34,4 %

Die entsorgte Abwassermenge ist im gleichen Zeitraum gegenüber dem Jahr 2012 ebenfalls gestiegen, um 3,3 %:

                            - im Haushaltsbereich um              1,6 % gesunken

                            - im WAZ Bereich  um                            2,3 % gesunken

                            - Biodieselanlage um                            32,7 % gestiegen

Sowohl die Wasser – als auch die Abwassergebühren haben sich im Versorgungsgebiet gegenüber 2013 nicht verändert und sind somit seit 1994 konstant! Die Investitionen für das Jahr 2013 waren mit einem Volumen von 360 T€ geplant, davon im Bereich Wasserversorgung 100 T€ und im Bereich Abwasserbeseitigung 260 T€. Das Investitionsgeschehen konzentrierte sich u.a. im Rahmen des 18. BA auf die trinkwasserseitige Erschließung und die Herstellung des Schmutz- und Regenwasserkanals am Maikamp. Im Trinkwasserbereich wurde das Hauptschieberkreuz nach Dabel auf dem Wasserwerksgelände erneuert und für den Abwasserbereich wurde eine Fäkalannahmestation errichtet.

Im Abwasserbereich wurden 135 T€ über dem Planansatz investiert, da sich für die Erschließung des Wohngebietes am Maikamp durch den schnellen Baufortschritt ein Teil der geplanten Kosten aus 2014 in das Jahr 2013 verschoben haben. Im Betriebszweig Trinkwasser wurde der Planansatz dementsprechend verringert. Die Eigenbetriebsverordnung fordert mindestens eine Eigenkapitalausstattung zwischen 30 % und 40 %.

Nach Abschluss des Geschäftsjahres 2013 verfügt unser Eigenbetrieb über ein Eigenkapital von  74,3 %, also deutlich über die Anforderung der Eigenbetriebsverordnung.

Am 03.09.2014 hat der Werkausschuss sich mit der Jahresrechnung 2013 beschäftigt. Im Ergebnis der Beratung empfiehlt er der Stadtvertretung den Jahresabschluss festzustellen und den Bürgermeister für das Wirtschaftsjahr 2013 zu entlasten. Gleichzeitig empfiehlt der Werkausschuss für die Abschlussprüfung 2014 wieder die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA aus Schwerin zu bestellen.

B-Plan Nr. 15 „Goethestraße“

Entlang der Goethestraße befinden sich die Flächen für die Verbrauchermärkte ALDI und Penny.

Aufgrund der aktuellen Marktlage ist es erforderlich, die Flächen insbesondere beim ALDI - Markt neu zu gestalten. Dafür wurden die Grundstücke der ehem. Gärtnerei Todenhagen und die Fläche an der Bahnhofstraße neben der Feuerwehr dem geplanten Konzept zugeordnet. Der Eigentümer, die Sallerbau GmbH aus Weimar, plant dort einen Neubau eines ALDI – Marktes und eines Vollsortimentes mit den erforderlichen Stellplätzen. Für die städtebauliche Entwicklung ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig. Das entsprechende Planungsinstrument ist hier ein Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB, da es sich um einen integrierten Standort handelt. Der F-Plan der Stadt Sternberg wird berichtigt u. dementsprechend angepasst.

Baumaßnahmen der Stadt

1. Gegenwärtig erfolgt die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in

- der Phillip – Müller - Straße

- der Rudolf Breitscheid – Straße

- dem Mühlenkamp und             

- dem Walter – Rathenau –Platz.

Die Arbeiten werden von der Firma Kohnert aus Sternberg durchgeführt und sollen bis Ende Oktober fertig gestellt sein. Es handelt sich hier um eine komplette Erneuerung der Straßenbeleuchtung, die noch aus DDR – Zeiten stammt.

2. Stadtwerke

Erschließung Maikamp

Im neuen Wohngebiet Maikamp werden gegenwärtig die abschließenden Erschließungsarbeiten durchgeführt. Konkret heißt das: Ausbau der Erschließungsstraße durch Pflasterung mit Betonsteinpflaster. Ausgeführt werden diese Arbeiten von der Firma Aselmeyer aus Warin. Die Fertigstellung ist für Ende Oktober vorgesehen. Durch die Stadtwerke wurde die Erneuerung der Rohrwasserleitung zum Wasserwerk, die noch aus den 50er Jahren stammt, in Auftrag gegeben. Ausführenden  Unternehmen ist die Firma RBU GmbH aus Leezen. Mit den Arbeiten wird am 29.09.2014 begonnen. Die Bauzeit wird 6 Wochen betragen. Kosten ca.: 52,- T€.

In diesem Zusammenhang erfolgt die Stilllegung des Brunnen 5, der seit 2002 nicht mehr genutzt wird. Durch das Straßenbauamt wurde bekanntlich die OD B 104 teilweise saniert. Als kooperative Baumaßnahme haben unsere Stadtwerke 24 Hausanschlüsse in der Trinkwasserversorgung erneuert und eine Teilstück der Hauptleitung. Gleichzeitig wurde die Schmutzwasserleitung über drei Haltungen (1 Haltung = Abstand zwischen zwei Schächten) saniert.

3. Rollatorenübergänge

Geplant war und ist, noch in diesem Jahr zwei weitere rollatorengerechte Übergänge in der Luckower Straße zu schaffen:

- Kreuzung Fischerstraße / Luckower Straße (Amtsgericht)

- Kreuzung Ritterstraße /Luckower Straße (Ringhand).

Allerdings sind wir im Zeitverzug, da E.on Hanse Gas ebenfalls in diesen Bereichen neue Gasleitungen verlegen will. Wirtschaftlich macht das nur Sinn, wenn beide Maßnahmen koordiniert und in der richtigen Reihenfolge durchgeführt werden. Entsprechende Absprachen sind bereits erfolgt.

4. Immo

Die Sternberg Immobilien GmbH & Co.KG arbeitet zurzeit an vier Objekten:               - Pastiner Straße 2 (Sanierung)

- Luckower Straße 28 (Sanierung)

- Luckower Straße 30 (Neubau)

- Hinter der Kirche 3 (Neubau)

5. Tourismussaison 2014

In der Hauptsaison 2014 waren sehr viele Urlauber in der Sternberger Seenlandschaft. Die Hauptgründe dafür lagen in:

1. anhand des schönen Wetters (im Gegensatz zu anderen Regionen Deutschlands)
2. das sehr enge „Fenster“ der Sommerferien in Deutschland
3. die Marketingarbeit der Tourist-Info in Zusammenarbeit mit d en einzelnen Tourismusunternehmen

- die Neugestaltung der Internetseite spielt hier auch eine Rolle

- die neue Imagebroschüre und das neue Gastgeberverzeichnis wurden 

    über den Landestourismusverband und den Regionalverband

   für die verschiedenen Reisemessen entsprechend verteilt und hat

   nach dem Erscheinen Mitte 2013 erst für die Saison 2014 richtig

   „gegriffen“.

4. attraktive Angebote der Tourismusanbieter vor allem für Aktivurlauber
5. weiterer Ausbau der tourist. Infrastruktur über das Lenk- und Leitsystem „Info – Direkt“

Im Zeitraum von Anfang Juli – Mitte August waren alle Ferienhäuser/ Freienwohnungen in Sternberg ausgebucht, die durchschnittliche Auslastung z.B. des Seehotels lag in diesem Zeitraum bei ca. 90 %.

Auch die kleineren Hotels und Pensionen in Sternberg wie z.B. Kiek up`n See in Groß Raden, der Landgasthof Sternberger Burg und die Pension „Sternberger See“ (Fam. Bruchmann). Vor allem die gute Auslastung des Seehotels ist verstärkten Marketingmaßnahmen des Hotels zu verdanken, von denen letztlich auch die Stadt und die gesamte Region profitieren.

Neben der Mitnahme der Broschüren zu verschiedenen Reisemessen plant die Tourist – Info die Teilnahme am Tag der offenen Tür der Ministergärten und Landesvertretungen in Berlin am 03. Oktober. Probleme bereiten der Zustand einiger Radwege und die kaputte Brücke im Warnowdurchbruchstal. An Problemlösungen wird schon gearbeitet.

6. Internetseite der Stadt

Die Freischaltung der neuen Internetseiten www.Stadt-Sternberg.de und der Unterseite www.tourismus stadt-sternberg.de erfolgte im Januar. Bis Ende August lagen folgende Zugriffe vor: Stadt-Sternberg.de                            ca. 12.000 Besucher mit 32.500 Zugriffen

Tourismus.stadt-sternberg.de               ca. 10.000 Besucher mit 55.000 Zugriffen

Zurzeit  wird an der Gestaltung einer neuen Seite www.heimatmuseum.stadt-sternberg.de gearbeitet, die Seite ist schon erreichbar und wird nach Fertigstellung dann in die Stadtseite integriert.

7. Amtsblatt

Mit dem Linus Wittich Verlag wurden Ende März neue Verträge zum Amtsblatt abgeschlossen. Wichtigste Neuerung ist, dass das Amtsblatt jetzt durchgängig in Farbe erscheint. Aufgrund des weiteren Ausbaus verschiedener Rubriken wir z.B. „Es war was los in der Sternberger Seenlandschaft“, „Wandern/Radtouren“, Lieblingsrezept und Restaurants – vorgestellt“ und anderes mehr hat sich die Attraktivität des Amtsblattes weiter erhöht und die Nachfrage ist ebenso gestiegen, wie die Nachfrage nach bezahlten Anzeigen im Amtsblatt.

Veranstaltungen seit der Konstituierenden Sitzung am 25.06.2014

28.06.                                                      Rosenfest in Lütt Acker

05.07.                                                      Free-Style Motocross auf dem Sternberger Marktplatz

05.07.                                                      Renaissance Konzert in der Kirche Groß Raden

12.07.                                                      Schützenfest der Schützengilde Sternberg

30.07.                                                      der Windsbacher Knabenchor in der Stbg. Kirche (VA Fest-

spiele MV)

02./03.08.                            Sternberger Finn Regatta

08. – 10.08.                            Sternberger Heimatfest

                                          Heimatabend des Heimatvereins im Museumshof

14.08.                                                      Orgelkonzert in der Sternberger Kirche

16.08.                                                      Drachenboot Sommerfest

30.08.                                                      DRK Sommerfest

31.08.                                                      Sternberger Triathlon

26.10.                                                      Hubertusmesse in der Sternberger Kirche

06.12.                                                      Nikolausmarkt in Sternberg

13.12.                                          Weihnachtskonzert in der Sternberger Kirche

Die Veranstaltungsangebote richten sich an Sternberger und Urlauber gleichermaßen. Über den 14-tägigen bzw. wöchentlichen Newsletter der Sternberger Tourist – Info, das Amtsblatt und die Internetseite des Amtes wurden die Veranstaltungen kommuniziert. Besonders in diesem Zusammenhang möchte ich  das Engagement der Sternberger Vereine und Einrichtungen sowie von Unternehmern aus Sternberg hervorzuheben. Ohne die ehrenamtliche Arbeit vieler engagierter Bürger ließen sich zahlreiche Veranstaltungen nicht vorbereiten und durchführen.

In der anschließenden Einwohnerfragestunde macht Herr E. Meyer darauf aufmerksam, dass am 8. und 11. November der Karnevalsclub Veranstaltungen auf dem markt durchführt.

Frau Bittermann weist darauf hin, dass am 8. November der Herbstball des Heimatvereins stattfindet.