22.09.2014 - 6.1 Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Begründung:

 

Die im Produkt / Sachkonto 08.55306.0652KG1 erfolgte außerplanmäßige Ausgabe war notwendig und erforderlich, und zwar für die Errichtung eines Soldatenkreuzes (Gedenkstein für den Soldaten Ernst Meyer) auf dem Friedhof in Kobrow.

Die Deckung der Ausgabe in Höhe von 566,20 Euro erfolgte aus Mitteln des Landkreises Ludwigslust-Parchim (Förderung Kriegsgräberanlage).

Der Bürgermeister hat am 22.04.2014 die erforderliche Eilentscheidung getroffen, da kein Haushaltsansatz vorhanden war und die Beschaffung erfolgen musste um die zeitnahe Fördermittelabrechnung zu gewährleisten.

 

Fragen: Nachfolgekosten: keine Nachfolgekosten für die Gemeinde zu erwarten

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Kobrow billigt die getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 22.04.2014 für die außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Soldatenkreuzes auf dem Friedhof in Kobrow.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

              dafür:              7                            dagegen:              0                            enth.:              0

             

              Wegen Befangenheit von der Beschlussfassung               ausgeschlossen:

             

xBeschluss gefasst wie vorgeschlagen

              Beschlussvorschlag zurückgestellt

              Beschlussvorschlag geändert

 

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