26.03.2015 - 6 Sonstiges

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Wortprotokoll

Herr Erke verliest folgenden Text:

 

„Persönliche Erklärung zum Korruptionsvorwurf gegen bestimmte Stadtvertreter in der 

SPD-Fraktionssitzung am 23. Februar 2015

 

Sehr geehrte Stadtvertreterinnen,

sehr geehrte Stadtvertreter,

 

an mich ist die Forderung herangetragen worden, mein Stadtvertretermandat aufzugeben, da ich in  Verbindung mit meinem Mandat in der Fraktionssitzung der SPD-Fraktion am 23.02.15 erklärt haben soll, Stadtvertreter unserer Stadtvertretung seien korrupt. Namentlich soll ich einige benannt haben.

 

Zu diesem Vorwurf erkläre ich:

 

  1. Fraktionssitzungen sind nicht öffentlich, der Inhalt der Diskussionen und der dort gefassten Beschlüsse sind nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.
  2. Zu dem Vorwurf meiner angeblichen Beschuldigung gegen Stadtvertreter erkläre ich, dass ich diese Behauptung nicht getroffen habe.

      

Da sich ein Fraktionsmitglied ohne Information und ohne Absprache mit der Fraktion in einer Abstimmungsfrage ohne einen erkennbaren Grund urplötzlich um entschieden hatte und den bis dahin einvernehmlichen Kurs der Fraktion verlassen hatte, kam es zu einer sehr emotionalen Diskussion. Kein Fraktionsmitglied verstand diese 180° Wende. Die Information dazu kam im Übrigen erst durch Vertreter anderer Fraktionen.

 

Diese Fraktionssitzung ist im Hinblick auf diesen gegen mich behaupteten Vorwurf ausgewertet worden. Diese Auswertung wurde nicht durch mich durchgeführt. Festzustellen ist, dass im Ergebnis dieser Auswertung kein weiteres Fraktionsmitglied einen Korruptionsvorwurf durch mich oder eine andere Person in der besagten Sitzung vernommen hat. 

 

Aus diesem Grunde muss ich diese Behauptung zurückweisen. Nicht nur diese Anschuldigung ist nicht von mir erhoben worden, sie ist auch nicht Bestandteil meiner Meinung über unsere Stadtvertreter.

 

Da ich in der SPD seit über 40 Jahren Mitglied bin und seit über 30 Jahren Kommunalpolitik im Ehrenamt betreibe, habe ich nicht die Absicht mich unehrenhaft aus einem Amt oder einer Position herausdrängen zu lassen. Ich werde mein Mandat behalten, bleibe Mitglied und Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung Brüel und hoffe auf eine weitere unbelastete und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern  

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

Hans-Heinrich Erke“