25.06.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Bericht des Bürgermeisters:

Am 08.04.2015 fand die Anlaufberatung Baumaßnahme Weg zum Roten See statt. Die Abnahme erfolgte am 19.06.2015. Die Zusammenarbeit zwischen Baubetrieb, der Stadt und den Ämter war vorbildlich. Nach Abschluss der Bauarbeiten haben jetzt die Ausgleichspflanzungen und der Flächentausch zu erfolgen.

Die Sanierung der Feierhalle ist abgeschlosssen.

Es fand eine Beratung zur Flurneuordnung Warnow II statt, auf der geplante Maßnahmen abgesprochen wurden. Die Vorschläge werden bis Mitte Juli eingebracht. Hierzu zählen u.a. Keezer Schmiede, Alt Necheln Zufahrt, Golchen Dorfplatz, Neu Necheln Brunnen. Die Mittel sind für das nächste Jahr.

Es erfolgte eine Reparatur der Regenwasserleitung bei der Mecklenburger Freizeitmöbel GmbH in der Sternberger Straße. Für die Kosten kommt die BAE auf.

Klärung erfolgt auch hinsichtlich des anfallenden Regenwassers in der Schulstraße.

Die Stadt hat beim Innenminister einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Ausgaben der Stadt, die im Zusammenhang mit dem Unwetter entstanden sind, gestellt.

Die WEMAG hat einen Betrag in Höhe von 3.175,00 € für die Ofer des Unwetters gespendet.

Das Brüeler Stadtfest war wieder ein großer Erfolg. Vielen Dank an die Organisatoren. Der neue Standort wurde von den Bürgern und Bürgerinnen begrüßt.

Erstmals wurde der Kindertag gemeinsam von Kindergarten und Grundschule durchgeführt.

Es laufen die Vorplanungen für die Straßenbaumaßnahmen Schmiedestraße und Feldstraße – Gehweg.

Baufortschritt am Weg zum Roten See des altersgerechten Wohnens.

Die Sanierung des Eckgrundstückes Sternberger Straße / Schweriner Straße hat begonnen.

Momentan werden Kostenvoranschläge für die Reparatur des Gehweges in Thurow eingeholt.

Eine technische Lösung für das Trinkwasserproblem in Necheln ist bislang nicht gegeben.

Am 06.09.2015 findet das Volksbegehren zur Gerichtsreform in Mecklenburg-Vorpommern statt. Hierzu wird ein Wahlbüro in Brüel eingerichtet. Die Fraktionen sind aufgefordert, bis Ende Juli Vorschläge für die Wahlhelfer einzureichen.

Stadtvertreter- und Bürgerfragestunde:

Herr Lübcke möchte wissen, welche Mehrbelastung auf die Stadt und die Eltern hinsichtlich der Leistungsverhandlung mit dem Landkreis Parchim zukommt? Kann der Bedarf an Plätzen gedeckt werden?

Es fehlen noch 2 Betreuer, somit ist noch keine Vollauslastung gegeben. Hinsichtlich der Mehrbelastung der Stadt kann hier keine Aussage getroffen werden. Die Kosten werden in den Nachtragshaushalt eingestellt.

Frau Göppinger kann einen neuen Investor nachziehen und möchte wissen, wie der Ausbau des Keezer Damms erfolgt.

Herr Goldberg teilt mit, dass hierzu keine Aussage getroffen werden kann, da diese Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretung erst beraten wird.

Frau Aselmeyer teilt mit, dass auf dem Keezer Damm ein Baum abgenommen wurde und möchte wissen, ob eine Fällgenehmigung vorgelegen hat?

Herr Goldberg teilt mit, dass hinsichtlich des Baumes eine Gefahr ausging und in diesem Fall muss der Baum abgenommen werden und es bedarf keiner Fällgenehmigung.

Frau Meyer möchte wissen, warum auf einer Stadtvertretersitzung durch den Bürgermeister gesagt wurde, die Kosten für die Reparatur des Gehweges in Thurow kommt der Agrarhof auf und nun ist der SVZ zu entnehmen, dass die Kosten jeweils hälftig auf die Stadt und den Agrarhof geteilt werden?

Herr Goldberg teilt mit, dass zurzeit Kostenvoranschläge eingeholt werden. Zur Begleichung der Kosten wurde noch nicht endgültig entschieden.

Es werden folgende Anträge der Bürger aus Thurow eingereicht:

1. Antrag zur Beauftragung der Reparatur des Gehweges in 19412 Thurow

2. Antrag auf Aufstellung der Spielgeräte in Thurow

Frau Aselmeyer merkt an, das die Baugenehmigung für den Gülle-Behälter in Necheln bereits erteilt wurde, hinsichtlich der Trinkwassersituation bislang keine Lösung vorliegt.

Herr Goldberg teilt daraufhin mit, dass er mit der MAE in Verhandlung steht, allerdings bestanden in Necheln keine Altanlagen, so dass die Stadt Brüel zunächst selbst in der Pflicht ist.

Frau Göppinger kritisiert den Umgang mit den Keezer Bürgern hinsichtlich der Infomationen zum geplanten Bau des Kuhstalls. Ihrer Meinung nach wurden die Bürger bislang zu wenig informiert. Die Stadtvertreter sollten mehr auf die Bürger zugehen.

Frau Wiechmann weist auf die Möglichkeit der Mitarbeit in der Monitoringruppe hin.

Herr Erke bittet die Verwaltung um Klärung der Eigentumsverhältnisse des Musikinstrumentes in der Feierhalle.