12.05.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

Herr Kessel verliest seinen Bericht, welcher als Anlage der Niederschrift beiliegt.

Herr Dally fragt nach, inwieweit die GV über das Thema „Freiwillige Leistung zum Schullastenausgleich“ informiert sind. Herr Kessel teilt mit, dass er das Schreiben vom Landkreis, Herrn Neumann, an die GV versandt hat.

Herr Dally führt zu dem Thema aus, dass bereits eine Versammlung mit den Bürgermeistern der Gemeinden stattgefunden hat und sie sich entschieden haben zunächst die angeforderte Aufschlüsselung der Kosten abzuwarten und dann zu entscheiden.

Herr Adjinski fragt: „Was passiert, wenn die Freiwilligkeit nicht da ist?“ Herr Dally: „Dann kann man ggf. einen Kompromiss eingehen, zwingen können sie die Gemeinden jedoch nicht.“

Herr Bergau fragt, ob es noch in diesem Jahr zu einer Entscheidung kommt. Herr Dally verneint.

Abstimmungsergebnis:

 dafür:   dagegen:   enth.: 

 Wegen Befangenheit von der Beschlussfassung  ausgeschlossen:

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen

 Beschlussvorschlag zurückgestellt

 Beschlussvorschlag geändert