23.07.2015 - 5 Sonstiges

Herr Taubenhein:

• die Förmlichkeit des SPD- Antrages zwang den Haushalts- und Finanzausschuss zu einer außerordentlichen Sitzung mit der Konsequenz zusätzlicher Kosten
• ein normaler Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung auf einer turnusmäßigen Ausschusssitzung hätte es auch getan.
• Termin der nächsten Sitzung:

Herr Dally schlägt den 09.09.2015 vor, wenn der Termin für die Stadtvertretung verschoben werden kann. Grund: Erholungsurlaub von Herrn Dally.

Falls der Termin nicht verschoben werden kann, findet die nächste Sitzung am 02.09.2015 statt.

Tagesordnungspunkt:

-          Beratung Gebührensatzung für die Straßenreinigung

-          Information zu Eckdaten der Haushaltsplanung 2016

-          Sonstiges

• Herr Winkler weist darauf hin, dass damit der Bitte des Vorsitzenden entsprochen wurde, Anliegen stets in Anträge zu fassen. Vor diesem Hintergrund müsse sich Herr Taubenheim entscheiden, was er wolle.“