17.03.2016 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Bericht des Bürgermeisters:

• Der Neujahrsempfang war erfolgreich.
• Es fand Begehung des ehemaligen KfL Thurow statt. Der Fördermittelbescheid wurde erteilt. Mit dem Rückbau kann begonnen werden. Durch die Landgesellschaft wird der für den Maßnahmenbeginn bestimmt, dieser liegt in der Regel nicht vor der Erteilung des Fördermittelbescheides.
• Es fanden weitere Absprachen mit der Planerin zur Ausbaumaßnahme Schmiedestraße statt. In dieser Sitzung werden 2 Varianten im Beschluss angeboten.
• Es fanden gemeinsam mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim und der MAE Gespräche zur Trinkwassersituation in Brüel statt. Es werden jetzt Untersuchungen durchgeführt, die die Fließrichtung bestimmen sollen. Wasserstands Messungen werden durchgeführt. Es könnte eine neue Trinkwasserschutzzone für Brüel festgelegt werden. Der Erledigungstermin wurde bis Ende Mai gesetzt. Für den Bereich Necheln wurde die Stadt aufgefordert Fördermittel beim STALU für Sondierungsbohrungen zu stellen. Die Maßnahme kann frühestens im kommenden Jahr realisiert werden.
• Weiterhin fanden Gespräche zur Umstellung auf LED statt.
• Die Abrechnung der Städtebaufördermittel soll noch in diesem Jahr erfolgen. Hierzu fanden Gespräche mit Frau Brandt von der LEG statt. Ausgleichsbeiträge in Höhe von 140 T€ müssen noch realisiert werden durch die anliegenden und bevorteilten Grundstücke.
• An der Schule sind Helfer des Bildungshauses Güstrow eingesetzt. Sie arbeiten gemeinsam mit dem Imkerverein zusammen.
• Die Stadt stehen im Sommer 2 Personen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes zur Verfügung.
• Im Projekt Warnow II wurde die Vorplanung der von der Stadt eingebrachten Straßen eingereicht. Die Straßen sind aufgenommen worden.

Bürgerfragestunde:

Frau Meyer zeigt sich erfreut über die Bearbeitung ihrer gestellten Anträge zum Trinkwasser in Brüel und Necheln. Sie möchte wissen, wie oft das Trinkwasser kontrolliert wird. Herr Prätorius teilt mit, dass dies 4-wöchentlich passiert.

Herr Lübcke fragt nach, ob es nach der Bearbeitung des Trinkwasserschutzgebietes zur Ausweisung eines neuen Gebietes kommen kann und ob die Bohrungen gemacht werden müssen. Der Bürgermeister bejaht beide Fragen und teilt mit, dass die Bohrungen Pflicht sind, es gibt diesbezüglich Vorgaben der unteren Wasserbehörde. Die Fließrichtungsuntersuchungen werden durch das LUNG gefordert. Herr Lübcke möchte wissen, ob dafür die MEA verantwortlich ist. Herr Goldberg bejaht dies ebenfalls. Er teilt mit, dass es Fördertöpfe auch für die Sondierungsbohrungen in Necheln gibt. Herr Lübcke möchte wissen, welchen Zweck diese Bohrungen haben. Herr Goldberg teilt mit, dass hier brauchbares Trinkwasser gefunden werden soll. Ob hier Eigenanteile durch die Stadt zu zahlen sind, fragt Herr Lübcke nach, aber hierzu kann der Bürgermeister keine Aussage treffen. Gleichzeitig teilt er mit, dass eine Trinkwasserverlegung von Brüel nach Necheln nicht weiter verfolgt wird. Hinsichtlich der Kostenfrage ist momentan die Stadt Brüel in der Pflicht.

Herr Prätorius teilt mit, dass weitere Aktivitäten hinsichtlich der Grundwasserbelastung laufen. Er hat Gespräche mit einem Ingenieur geführt, der auf der Suche nach den Gründen für die Bentazonverseuchung finden soll.

Herr Lübcke möchte wissen, ob in den genehmigten Güllebehältern Gülle aus anderen Betrieben eingelagert wird. Herr Goldberg teilt mit, dass bislang keine Behälter stehen und er nicht weiß, wer dort was einlagert. Der Agrarhof hat den Stadtvertretern eine Gesprächsrunde angeboten, in der über die allgemeine weitere Entwicklung der Landwirtschaft in unserem Bereich gesprochen werden soll.

Frau Aselmeyer bittet den Bürgermeister, in den Bekanntmachungstafeln in den Ortsteilen auch die Sitzungen der einzelnen Ausschüsse bekanntzumachen.