17.03.2016 - 6.5 Beschluss über die Umrüstung der Straßenbeleuch...

Begründung:

Bedingt durch die ständig steigenden Energiepreise für die Stromversorgung, gibt es bereits seit einigen  Jahren in der Stadt Brüel Bestrebungen, die Energiekosten für den Betrieb der Straßenbeleuchtung weiter zu minimieren bzw. in größerem Umfang zu senken. In erster Linie ist es daher zwingend notwendig, die schon in den Vorjahren angedachte Umrüstung auf LED-Leuchtmittel schnellstmöglich umzusetzen. Im Rahmen von Straßenbauarbeiten konnten einzelne Teilbereiche der Stadt bereits umgestellt werden (Golchen und teilweise Weg zum Roten See). Durch die Umstellung in der Ortslage Golchen konnte in den letzten beiden Jahren eine reale Kosteneinsparung von ca. 55 % erreicht werden. Auf Grund der angespannten Haushaltslage der Stadt Brüel war es in der Folgezeit aber nicht möglich, in weiteren Bereichen der Stadt die notwendige Umrüstung vorzunehmen. Es wurde daher in den letzten Monaten eine  Alternative gesucht, um die Finanzierung der Maßnahme abzusichern. Im Herbst 2015 erhielt die Stadt Brüel von der WEMAG GmbH ein entsprechendes Angebot zur Realisierung und Finanzierung der LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung für das gesamte Stadtgebiet. Nachfolgend wurde das Konzept bereits in einigen Gremien der Stadt beraten. Auf Grund von einigen offenen inhaltlichen Fragen wurde keine abschließende Entscheidung getroffen. Zur Klärung dieser Sachverhalte erfolgte am 18.12.2016 eine weitere Beratung mit den verantwortlichen Mitarbeitern des Unternehmens. Dabei konnten die zur Diskussion stehenden Probleme geklärt werden. Im Ergebnis der Beratung erfolgte durch die WEMAG GmbH eine Überarbeitung und Ergänzung des Angebotes. Dieses wurde bereits im Hauptausschuss vom 29.02.201 behandelt und liegt nun der Stadtvertretung zur Entscheidung vor.

Die Schwerpunkte des Angebotes sind:

• Die Stadt Brüel mietet die von der WEMAG GmbH gekauften und bereitgestellten LED-Leuchtmittel über einen Zeitraum von 36 Monaten.
• Der Mietpreis beträgt 684,25 €/Monat (1. Angebot- 737,8 €/Monat).
• Während der Vertragslaufzeit erfolgt die gesamte Garantieabwicklung, einschließlich Austausch von defekten Leuchtmitteln, über die WEMAG.
• Die Beauftragung und die Kosten für die Umrüstung liegen bei der Stadt (ca. 35 €/Leuchte, einschließlich Hubbühne)
• Die erzielte Stromeinsparung verbleibt bei der Kommune.
• Nach Beendigung des Vertrages gehen die Leuchtmittel unentgeltlich in das Eigentum der Kommune über.
• In Abhängigkeit von den weiteren Abläufen und der Fertigstellung der Maßnahme wird für das Jahr 2016 davon ausgegangen, dass bei den Gesamtbewirtschaftungskosten der Straßenbeleuchtung (einschließlich Stromkosten, Mietkosten und Installation; ohne laufende Reparaturen) und bei Berücksichtigung der zu erwartenden Einsparungen etwa die gleichen Kosten wie in den Haushaltsjahren 2015 und 2014 zu erwarten sind (ca. 63 T€). Für das Jahr 2017 wird eine Reduzierung der Gesamtkosten auf ca. 40 T€ erwartet.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Brüel beschließt die Annahme des Vertragsangebotes der WEMAG Energiedienste GmbH vom 26.02.2016 zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung des Stadtgebietes (einschließlich Ortsteile) auf LED-Leuchtmittel mit folgenden Eckdaten:

• Mietgegenstand- LED-Leuchtmitteln für Straßenbeleuchtung;
• Zeitraum- 36 Monate (einschließlich angebotener Garantieleistungen);
• Mietzins- 684,25 €/Monat;
• Nach Beendigung des Vertrages, erfolgt der unentgeltlicher Eigentumsübergang der Leuchtmittel an die Stadt Brüel;

Die Beauftragung und Finanzierung der Installationsleistungen zur Umrüstung auf LED-Leuchtmittel erfolgt durch die Stadt Brüel.

Abstimmungsergebnis:

 dafür: 11  dagegen: /  enth.:   /

 Beschluss gefasst wie vorgeschlagen