13.10.2016 - 6.3 Grundsatz-und Kostenspaltungsbeschluss Straßenb...

Herr Dally erläutert die Beschlussvorlage.

Begründung:

Die Gemeinde Dabel hat zur Umstellung der Beleuchtung am Herrenweg Stichstraßen Waldseite auf LED Beleuchtung zur Einsparung von Energie und CO2 einen Fördermittelantrag gestellt. Mit Datum vom 17.8.2016 ist ein Zuwendungsbescheid für 51.590.93 € bei einer

Bausumme von 103.181.86€  eingegangen das entspricht einer 50 % Förderung.

Zwischenzeitlich ist eine Ausschreibung erfolgt und die Bausumme ist auf 86236.90€

reduziert worden.

Die GV fast den Grundsatzbeschluss sowie einen Kostenspaltungsbeschluss zur Umlage

der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung  mit 24 Lichtpunkten.

Beschluss:

Die GV Dabel fast den Grundsatzbeschuss und Kostenspaltungsbeschuss zum Ausbau der Straßenbeleuchtung mit LED Herrn Weg  Waldseite mit 24 Lampen.

Für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung soll im Wege der Kostenspaltung nach §7 KAG MV

die Beitragserhebung erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:  9 dagegen: 1  enth.: 0

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen