08.11.2016 - 9 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Borkow
- Datum:
- Di., 08.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Schulstandort KGS Sternberg
- Gemeinde hat der Vereinbarung nicht zugestimmt
- Herr Lorenz: Gemeinden müssen was tun. Gesetzliche Änderung dauert zu lange dann kommt es zu neuer Trägerschaft
- Gründung Schulverband, wobei die Kosten für das Gymnasium beim Landkreis verbleiben
- Am 10.11.16 erneute Bürgermeisterberatung zu diesem Thema
- Herr Lorenz ist für die Unterzeichnung der Vereinbarung
Herr Wagner (Gast) bittet im Nachgang, außerhalb der Einwohnerfragestunde um Beantwortung einer Frage. Frau Rosenfeld genehmigt dies.
Herr Wagner fragt nach, ab wann die Abmessungen aus dem Bodenneuordnungsverfahren gültig sind.
Herr Gülker: Rechtswirksam, wenn komplett abgeschlossen (Bekanntmachungen erfolgt, Widersprüche abgehandelt, Klagefristen abgelaufen)
Laut Frau Nienkarn wird das neue Dorfblatt am Donnerstag, 10.11.2016 verteilt.
Am 14.11.16 ist die Gründungsversammlung für den Verein. Herr Lorenz bittet alle Gemeindevertreter diesen Termin in ihren Ortsteilen anzusprechen. Es sind 7 Mitglieder für die Vereinsgründung notwendig.