13.12.2016 - 3.1 Ausführungen zur KGS durch Herrn Schartow

Herr Schartow bedankt sich für die Gelegenheit noch einmal vorsprechen zu können.

Er erläutert nochmals, warum es notwendig ist diese Vereinbarung anzuschließen.

Des Weiteren weist er darauf hin, dass im Kreistag ein Nachtragshaushalt beschlossen wird, sofern die Vereinbarung zustande kommt. Die Kreisumlage wird dann um 0,6 % gesenkt.

Man muss als Gemeinde bedenken, dass aufgrund des neuen FAG (Finanzausgleichsgesetz) die Tendenz dahin geht, dass es einen Nebenansatz geben wird. D. h., Gemeinde, die Schulträger, ist also Gemeinden mit Kindern, werden höher belastet.

Abschließend rät Herr Schartow, dass das Ziel sein sollte, den Schulstandort zu halten.

Herr Rohde bedankt sich.

Herr Edlich als Vorsitzender des Sozialausschusses nimmt ebenfalls Stellung. 53 Schülern á 900,00 € ist die Entlastung der Kreisumlage (0,6%) von ca. 5.000,00 € gegenüberzustellen. Herr Edlich sieht aus finanzieller Sicht keinen Grund der Vereinbarung zuzustimmen. Etliche Anträge der Gemeinde Dabel wurden abgelehnt. Warum sollten Sie jetzt dieser freiwilligen Leistung zustimmen.

Im Übrigen ist der Schulentwicklungsplan bis 2020 bestätigt. Neue bzw. geänderte Festlegungen fallen in die nächste Wahlperiode.

Herr Schartow hält dem entgegen, dass der belastet werden muss, der ursächlich ist. Daher muss ein Ausgleich über die Schulen erfolgen. Der Kreis selbst hat keinen finanziellen Vorteil dadurch.

Herr Rohde möchte darauf hinweisen, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht haben. Er wurde in den Ausschüssen besprochen. Sie selbst haben um ihre Grundschule in Dabel gekämpft und sind stets bemüht leer gezogene Häuser an junge Familien zu verkaufen. Es ist daher nachzuvollziehen, dass Sternberg seinen Schulstandort halten will. Sie werden erneut hierzu beraten und dem Landkreis ihren Entschluss mitteilen.

Herr Rohde verabschiedet Herrn Schartow.