14.12.2017 - 5 Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde

Frau Brandt fragt warum der Mattenstieg als reparaturbedürftig eingestuft wurde und die „Piste“ Herrenweg nicht ausgebaut wird. Des Weiteren bittet sie um Vorlage eines Umweltschutzzertifikates bzgl. des verkippten Recyclingmaterials.

Herr Rohde erläutert, dass über den Ausbau der Stichstraßen schon seit Jahren gesprochen wird. Hierfür gibt es keine Fördermittel. Ein Ausbau nur über die Beiträge der Anlieger (5) wäre zu hoch. Die Vorplanungen sind abgeschlossen.

Die Arbeiten, Reparatur des Herrenweges beginnen erst im nächsten Jahr, da die Straßen trocken sein muss, bevor die Asphaltdeckschicht aufgetragen werden kann. Es handelt sich um eine Werterhaltung. Hierfür fallen keine Kosten für die Anlieger an.

Herr Edlich fügt hinzu, dass es von der Planung abhängt, ob der Mattenstieg saniert oder erneuert wird. Sofern die Planung vorliegt wird darüber beraten unter Bürgerbeteiligung. Fördermittel gibt es für beide Varianten nicht. Eine Prüfung was tragbar ist und was nicht, wird zu gegebener Zeit erfolgen.

Herr Rohde nimmt Bezug auf die Frage nach dem Recycling und erläutert, dass es sich zunächst um eine Probeschüttung im Bereich der Stichstraße handelt. Auch wurde mit diesem Material die Ausbesserung der Straßenbankette von Dabel nach Kukuk vorgenommen. Das Material kommt von der Güstrower Chaussee in Sternberg und wurde von der Firma STRABAG der Gemeinde verkauft und eingebaut.

Frau Brandt unterbricht und fordert erneut ein Zertifikat. Laut Herrn Rohde gibt es keins, zumindest ist ihm dies nicht bekannt.

Eine weitere Bürgerin, Frau Gudrun Wille, greift das Thema auf und weist auf die Asbest- und Teerverordnung hin. Herr Rohde sollte testen lassen, ob es zu keiner potenziellen Gesundheitsbelastung kommen kann.

Des Weiteren ist sie verwundert, warum der Spielplatz in der Zeit von 13 – 15 Uhr nicht besucht werden darf. Kinderlärm muss ertragen werden – keine Emission! Bittet um Prüfung und ggf. Änderung.

Laut Zeitung wird für die Amtskammer der Raum des Bürgermeisters zur Verfügung gestellt. Wo sollen dann die Sprechstunden des neuen Bürgermeisters stattfinden?

Laut Herrn Rohde nimmt sich der Sozialausschuss der Spielplatzangelegenheit an. Im Bezug auf die Räume des Bürgermeisters verweist er auf die hohen Kosten für Strom, Heizung und Telefon  daher wurde durch ihn ein Antrag an den Hauptausschuss gestellt, künftig die Sprechstunde des Bürgermeisters in seinen Privaträumen durchzuführen. Diesem Antrag wurde zugestimmt. Für die Gemeinde fallen dadurch keine Kosten an, also eine Kosteneinsparung. Die Räume können somit anderweitig genutzt werden. Der neue Bürgermeister oder Bürgermeisterin kann ggf. seine Sprechstunden in der FFw abhalten.

Ein weiterer Bürger, Herr Walter, fragt, ob Herr Hilgenstock als Planer für den Ausbau Achtertannen/Herrenweg/Kreuzung für seinen „Pfusch“ zur Verantwortung gezogen wird , 60 T€ Planungsleistungen. Gibt es ein Gutachten?

Herr Edlich erläutert, dass Planungsleistungen nach der Vergütungsordnung zu zahlen sind. Wenn die Planung nicht umgesetzt werden kann, wird sicher auch jemand zur Verantwortung gezogen. Grundsätzlich kann aber nur nach einer Planung über „etwas“ geredet werden.

Es folgt eine rege Diskussion.

Herr Walter bittet darum die Sitzungen wieder in Schaukästen auszuhängen. Er wusste nichts von der Öffentlichkeit der Sitzungen. Des Weiteren fragt er nach, ob die Straße erneut aufgerissen wird, wenn im Zuge des Breitbandausbaus die Glasfaserkabel verlegt werden.

Herr Rohde erläutert den Ablauf des Breitbandausbaus.

Zum Aushang erläutert Herr Rohde, dass hierfür zunächst wieder die Hauptsatzung geändert werden muss.

Herr Walter fragt, ob man die geplanten 25 T€ (für Planung) auch für ein Gutachten nutzen könnte.

Herr Edlich verneint dies, da zunächst eine Planung erfolgen muss (um zu wissen worüber man spricht) um dann ein Gutachten erstellen lassen zu können.

Keine weiteren Fragen.