14.12.2017 - 6.3 Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Straße Am ...

Nach reger Diskussion legen die Gemeindevertreter mehrheitlich fest, dass die Begründung gekürzt wird, da sie zu viele noch nicht fundierte Angaben enthält.

Begründung:

Die vorhandene Straße Am Mattenstieg, von der Wilhelm-Pieck-Straße bis zum Herrenweg, entspricht in keiner Weise den heutigen Anforderungen. Geplant ist eine Sanierung entsprechend der Straßenabschnitte.

Im Rahmen einer möglichst frühzeitigen Bürgerbeteiligung soll den Anlieger-Grundstückseigentümern Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zum Planungskonzept gegeben werden.

Herr Edlich und Herr Hahn stellen den Antrag die Bezeichnung des Beschlusses und den Beschlussvorschlag zu ändern. Die Gemeindevertreter stimmen mehrheitlich zu.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Dabel fasst den Grundsatzbeschluss, die Straße Am Mattenstieg, beginnend an der Wilhelm-Pieck-Straße und endend an der Kreuzung Mattenstieg/Herrenweg/Achtertannen, incl. der Zufahrt zur Grundschule und Feuerwehr ab 2019 in Abhängigkeit der Planung zu sanieren.

Die planerische Vorbereitung dieser Straßenbaumaßnahme soll weitgehend im Jahr 2018 erfolgen. Dementsprechend beschließt die Gemeindevertretung die Auftragsvorbereitung und -vergabe für die dafür notwendigen Planungsleistungen und legitimiert den Bürgermeister zum diesbezüglichen Vertragsabschluss.

Zur finanziellen Absicherung der Planungsleistungen, vorläufig bis zur Leistungsphase 3 – Entwurfsplanung, sind 25.000,00 € zusätzlich in den Haushalt 2018 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Wegen Befangenheit von der Beschlussfassung ausgeschlossen: 1, Herr Schüttpelz-Brandt

Beschlussvorschlag geändert