15.05.2017 - 6 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

 

Der Bericht des Bürgermeisters liegt der Niederschrift als Anlage bei.

 

Es folgt die Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde.

Das  LEADER-Projekt „Planung Dorfplatzgestaltung“ wird angesprochengesprochen. Danach folgt eine Diskussion über die derzeitige Situation. Im Merkblatt „Nachfolgekosten für Investitionen“ werden die Schwierigkeiten offen gelegt (Fördermittel werden immer weniger). Entsprechende Fördermittel werden nur an Gemeinden ausgereicht, die konfinazieren können. Gemeinden mit unausglichenem Haushalt werden auch keine Fördermittel erhalten. Es wird der Gedanke aufgegriffen, mit der Gründung eines Fördervereins möglicherweise bessere Chancen für die Verwirklichung des Projektes zu haben. Der Verein muss aber selbst finanzielle Mittel zur Verfügung stellen können. Die Gemeinde  will dieses Projekt noch nicht aufgeben. Der Bürgermeister schlägt vor, 2017 den Antrag zur Genehmigung bei der LAG zu stellen und als zweite Möglichkeit in Betracht zu ziehen, 2018 einen Förderverein zu gründen.. Harr Ttaubenheim schlägt vor, auch wenn die Konfinzierung im Moment noch nicht steht und der Haushalt auch nicht ausgeglichen ist, die entsprechenden Anträge zu stellen. Abgabetermin ist der 30.06.2017. Die Planung darf zukünftig nicht vor dem Fördermittelantrag erfolgen, oder diese Kosten werden aus dem Antrag rausgenommen. Ein wichtiger Aspekt für das Beantragen ist, dass es der Gemeinde nach Durchführung der Investition finnziell besser gehen muss.

Ansprechpartner beim StALU ist Frau Witt.