13.12.2018 - 3 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Rohde stellt einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

TOP 6.4   BV-574/2018 Beschluss über die Auslegung der Planungsunterlagen    (Entwurfsplanung) zum Ausbau „Am Mattenstieg“ in Dabel

TOP 6.5   BV-575/2018 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 1 „Mattenstieg-Herrenweg“ 1. Änderung der Gemeinde Dabel

Herr Hahn und Herr Rohde erläutern die Beschlussvorlage zu TOP 6.4. Es wird rege diskutiert, da einige Gemeindevertreter mit der Art und Weise des Zustandekommens nicht einverstanden sind. Es sollten mehrere Vorschläge eingereicht werden. Dies ist nach Ansicht einiger Gemeindevertreter nicht erfolgt. Herr Hahn erklärt, dass die Basis der B-Plan bildet und der Planer sich hieran gehalten hat.

Herr Suhr ist ab 19.05 Uhr anwesend. Es sind nunmehr 10 Gemeindevertreter anwesend.

Herr Edlich weist darauf hin, dass es zunächst nur darum geht, ob die Beschlussvorlage mit aufgenommen wird in die Tagesordnung und zur Sache dann später noch diskutiert werden kann.

Herr Schüttpelz-Brandt beantragt eine Einzelabstimmung. Dieser wird zugestimmt durch die Gemeindevertreter.

Abstimmung TOP 6.4  5 Ja 2 Nein 1 Enthaltung

Abstimmung TOP 6.5  einstimmig

Der Tagesordnung im Übrigen wird einstimmig zugestimmt.