17.05.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Der Bürgermeister berichtet über aktuellen Themen in der Gemeinde:

-          Neuer Bewerber für den Roten See hat abgesagt

-          Es muss Lösung für Ersatzgefunden werden um die Versorgung in den Ferien für Rettungsdienst und Schwimmkurse zu gewährleisten

-          Badestelle ist im Sommer abgesichert; Wasseruntersuchungen besser als vor einen Jahr

-          Rettungsringe und Bojen fehlen  werden durch Bauhof erstetzt

-          Campingplatz wird zunächst provisorisch betrieben  Tourismusamt/Jemand vom Zeltplatz

Termin hierzu morgen 11 Uhr

-          Submission für Brücke in Necheln ist erfolgt; Abrechnung im Juni/Juli; Vergabe im nächsten Hauptausschuss

-          Schwimmsteg in Necheln wird im nächsten Jahr errichtet; keine Kosten für Gemeinde

-          Kanustation über den Golchener Hof kommt zunächst nicht; da Steg somit nicht erreichbar wäre, wird dieser auf der Brüeler Seite errichtet

-          „Feldstraßenprojekt“ Antrag wurde ohne Ärztehaus eingereicht  Stellungnahme der Gemeinde steht noch aus

-          Gehwegbeleuchtung in der Feldstraße ist bisher nicht erfolgt  viele Beschwerden von Anwohnern; jegliche Versuche den Elektriker zu erreichen waren bisher ohne Erfolg

-          Umzug Bauhof  Verbesserung und keine wesentlichen Veränderungen der Kosten; Pachtvertrag der WEMAG kommt im Sommer

Nachteil des Umzuges  Maschinen des Agrarhofes können nicht mehr genutzt werden

-          Trinkwasser Necheln  Kosten für die Anlagen liegen vor; Fördermittel für einige Maßnahmen; nach Pfingsten Einwohnerversammlung

-          27.05.2018 Landratswahl  das Wahlbüro ist besetzt

-          Leitbildgesetz  bei einigen Gemeinde wurden die Punkte für die selbsteinschätzung geändert; Brüel ist so geblieben;  neue Angebote für Gemeinden, die fusionieren (600.000 € + hohe Entlastungen für verschuldete Gemeinden)

-          Anträge für Tonnage und Geschwindigkeit sind in Bearbeitung

Einwohner- und Gemeindefragestunde:

Herr Erke fragt nach, wer die Punkte für die Selbsteinschätzung der Gemeinde geändert hat. Herr Dally erläutert, dass die meisten Gemeinden fusionieren müssten. Fast die Hälfte sei nicht allein „lebensfähig“. Die Punkte wurden durch den Landkreis geändert.

Herr Lübcke möchte wissen, welche Gemeinde die 600.000 € erhalten würde. Laut Herrn Dally die aufnehmende Gemeinde, also die neu entstehende.

Frau Meyer schlägt vor, für den Roten See nicht Pacht zuverlangen, sondern etwas an die Pächter zu bezahlen, für Bewachung ect. Dies ist schon aufgrund der Haushaltskonsolidierung nicht möglich laut Herr Dally.

Frau Meyer nimmt Bezug auf die Baugenehmigung für das Verkehrskonzept in Thurow. Sie bittet aufgrund der Nutzlast der Straße um Prüfung und Rücknahme der Genehmigung. Ein entsprechender Antrag wird zum Protokoll gereicht.

     Amt für Bau und Liegenschaften

Herr Lübcke fragt, warum der Rote See nicht zum Kauf anstatt zur Pacht angeboten wird. Es folgt eine rege Diskussion zur Blockhütte und zum Campingplatz. Abschließend erklärt Herr Goldberg, dass hierüber weiter in den Ausschüssen beraten wird.