05.03.2018 - 7.1 Entlastung des Bürgermeisters von der Jahresrec...

Herr Schröder fragt, ob es noch Fragen zum Jahresabschluss 2015 gibt.

Herr Dally gibt einen groben Überblick über das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Kobrow. Das Vermögen der Gemeinde ist zurückgegangen. Der Ergebnis-HH ist nicht ausgeglichen; darum ist ein Sicherungskonzept zu beschließen. Das Eigenkapital ist gesunken. Das Ergebnis fällt ähnlich wie 2014 aus.

Herr Stein betont, dass 1,4 Mio.€ im Infrastrukturvermögen stecken (Abschreibungen: 100.000€/Jahr).

Und er stellt fest, dass die Gemeinde schon 2015 aus der STEWO ausgetreten ist. Darum muss unter „Ergänzende Hinweise“ die Mitgliedschaft in der STEWO gestrichen werden.

Der Bürgermeister verliest anschließend den Beschlussvorschlag. Danach übergibt er das Wort wegen Befangenheit an Herrn Laube als Stellvertreter, welcher die Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage leitet. Nach der Abstimmung übergibt Herr Laube das Wort wieder an Herrn Schröder.

Begründung:

Aufgrund der Kommunalverfassung M-V in der Fassung vom 13.Juli 2011 § 60 i.V. mit der Gemeindehaushaltsverordnung und der Gemeindekassenverordnung ist jährlich bis spätestens 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres nach Durchführung der Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss, die Jahresrechnung zu beschließen.

Die Prüfung der Jahresrechnung 2015 erfolgte durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Kobrow am 19.12.2017

Nach Abschluss der Prüfung wurde festgestellt, dass der Gemeindevertretung die Entlastungserteilung vorbehaltlos vorgeschlagen werden kann..

Die Niederschrift über die Prüfung der Haushaltsrechnung 2015 liegt diesem Beschluss bei.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Kobrow beschließt gemäß § 60 (5) Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern auf der Grundlage der Niederschrift über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Rechnungsprüfungsausschusses  der Gemeinde Kobrow über

1. Die Feststellung der Jahresrechnung 2015
2. Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Abstimmungsergebnis:

Wegen Befangenheit von der Beschlussfassung  ausgeschlossen: BM Herr Schröder

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen