26.06.2019 - 8 Bericht des Bürgermeisters und Einwohner- und S...

Herr Taubenheim begrüßt die Anwesenden und gratuliert zur Wahl der Stadtvertreter.

Da es in einer konstituierenden Sitzung eigentlich nicht vorgesehen ist, dass der Bürgermeister einen Bericht hält, hat er diesen auch nicht in der üblichen Form vorbereitet. Herr Taubenheim sieht die Gefahr, dass er mit seinem Bericht Einfluss auf die Entscheidung der Stadtvertreter nimmt.

-          Museumsumbau befindet sich derzeit in der Sanierungsphase; heute wurden die Bauanträge unterschrieben

-          FAG  Arbeitsgruppe „Grundzentren“ gebildet. Schreiben an die Ministerpräsidentin, warten auf Nachbesserung

-          Gehweg Karl-Marx-Straße/Mecklenburgring

Die Untersuchungen sind abgeschlossen; Planung Umbau Weg bei „Schmidt & Co.“ wurden verworfen. Der alte Weg (nahe Bahnübergang) wird barrierefrei gestaltet. Neue Beleuchtung, neues Geländer, Platz zum Verweilen.

-          EDEKA/ALDI  ehemaliger Weg musste abgebaut werden, da die Stützmauer nicht ordentlich gegründet wurde. Laut B-Plan wurde aber darauf bestanden. Daher nun Neubau als wassergebundener Weg mit der Auflage, dass bei fehlender Funtionalität der gepflasterte Weg wieder hergestellt werden muss

Herr Taubenheim bedankt sich.

Einwohner- und Stadtvertreterfragestunde:

Von Seiten der Einwohner gibt es keine Fragen.

Herr Dolejs hat einige Fragen:

1. Wann kommt der Radweg nach Witzin?
2. Wann wird der Radweg nach Groß Raden saniert?
3. Warum gibt es keine Fahrdienste von den Pflegeheimen zu EDEKA?

Herr Taubenheim:

Zu 1.: Die Planungshoheit liegt beim Straßenbauamt des Landes. Die Plaungsleistungen sind

          vergeben. Es muss nun zunächst Grunderwerb erfolgen, erst dann kann es weiter gehen.

Zu 2.: Die Kosten für die >Sanierung werden in den Nachtragshaushalt aufgenommen. Erst dann ist

         eine Sanierung möglich.

Zu 3.: Fahrdienste wurden bereit gestellt, aber nicht genutzt.