27.03.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Mustin
- Datum:
- Mi., 27.03.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Löbel hält seinen Bericht:
- Senioren Weihnachtsfeier im Dezember Zukünftig über neue Form nachdenken (ggf. „Senioren“ weglassen); nur 40 Teilnehmer
- Förderverein der Feuerwehr Skat- und Knobelabende haben bereits 3 x stattgefunden; da das Startgeld erhöht wurde und die Preisgelder nicht mehr ausgezahlt werden ist abzuwarten, ob das akzeptiert wird
- Tannenbaumverbrennung nur wenig Bürger da
- Hegering Sternberg hat am letzten Samstag ihre Versammlung incl. der Trophäenschau im Gemeindehaus abgehalten die Veranstaltung war gut besucht
Als Dank beteiligt sich der Hegering am Frühjahrsputz und grillt für die Helfer
- Am 16.02.19 hat die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr stattgefunden Führungswechsel. Herr Löbel bedankt sich beim alten Wehrführer, Herrn Kunst.
- Straßenbauarbeiten sind abgeschlossen Rothener Damm bis zum Rothener See zufriedenstellend beendet
- Bauanlaufberatung für die Ausgleichspflanzung (bis Rothener See) mit Firma Jolitz hat stattgefunden Auftragsvolumen 50.000,00 €/10% Gemeinde
- Breitbandausbau nach Wochen der Fertigstellung sind noch Schäden aufgetaucht, z. B. an den Elektroleitungen für die Mustiner Straßenbeleuchtung
WEMAG und die Elketrofachfirma werden ausbessern; abgesenkte Gehwege (Bolz) werden bei der Endabnahme angezeigt
- Für die Löcher im Straßenbelag in Ruchow ist noch Reparaturasphalt vorhanden; sofern die Temperaturen es zulassen, werden diese ausgebessert.
- Leitplanken und defekte Straßenschilder (Ruchow/Lenzen) wurden bestellt
- Erkennungspfosten (Breitband) wurde in den Straßenkörper gerammt wird bei Endabnahme angezeigt
- Negative Erscheinung Vandalismus in Mustin am alten Kulturhaus und am Bushaltestellenschild; es wurden Küchengeräte von innen nach außen durch die Fenster geworfen
- Frühjahrsputz am 30.03.2019 Herr Löbel bittet die Gemeindevertreter in ihren Ortsteilen als Ansprechpartner zu agieren
- Da letzte Gemeindevertertersitzung vor dem Kommunalwahlen möchte sich Herr Löbel recht herzlich für die Zusammenarbeit bedanken
Aufgaben der neuen Gemeindevertretung werden u. a. die Neugestaltung der Hundesteuersatzung, die FFW und die Flurneuordnung sein.
- Für die Kommunalwahl haben sich genügend gefunden (Wählergemeinschaft, 2 Einzelbewerber und 1 Bürgermeisterkandidat)
Herr Löbel bittet um Mitteilung, wer noch im Wahlvorstand mitarbeiten kann/möchte.
Einwohner/Gemeindevertreterfragestunde
Gast: Haben sich gefreut, dass endlich die Straßenlampen brennen und nun brennen Sie wieder nicht. Wie bereits im Bericht von Herrn Löbel mitgeteilt, wird dies in den nächsten Wochen behoben (Schaden durch Breitband).
Herr Barczewski nimmt Bezug auf die Weihnachtsfeier und ist der Meinung, dass diese Veranstaltung auf keinen Fall einschlafen sollte. Es folgt eine rege Diskussion. Es sind sich alle Gemeindevertreter einig, dass die Veranstaltung weiter besteht, man aber über einige Punkte (Umbenennung ect.) nachdenken muss.
Gast: Doppelhaushalt, ist das üblich? Herr Löbel erklärt warum.
Wir wird das mit eventuellen Investitionen gehandhabt? Kann man Vorschläge einreichen, z. B. über öffentliche Wege (viele zugewuchert)?
Herr Löbel teilt mit, dass man Ideen äußern kann und diese Berücksichtigung finden, sofern dies möglich ist. Meistens werden, z. B. Wege, durch Freiwillige bzw. über den Frühjahrsputz wieder Instand gesetzt Mittel sind hierfür nicht geplant. Auch im Flurneuordnungsverfahren sind hierfür keine Fördermittel vorgesehen. Herr Löbel wird sich mal beim Landschaftspflegeverband erkundiegen, ob es die Möglichkeit eines Projektes gibt.
Durch einen weiteren Gast wird ein Aufnahmeantrag der Feuerwehr eingereicht. Die Gemeindevertreter stimmen über die Aufnahme ab. Es gibt keine Einwände.