10.12.2019 - 7.4 Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für ein...

Herr Kessel erläutert die Beschlussvorlage. Die Gemeindevertretung ist sich darüber einig, dass in 2020 eine Vertrags- und Wartungsprüfung erfolgen muss.

Herr Kessel bittet um Mitteilung, wie oft im Winter 18/19 geschoben wurde  Ordnungsamt.

Begründung:

Nach Prüfung durch einen Sachverständigen der DEKRA, ist das jetzige Schneeräumschild als defekt eingestuft worden.

Um die erforderliche Pflichtaufgabe "Winterdienst" in der Gemeinde zu erfüllen, sind 2.700,00 EUR als überplanmäßige Ausgabe (Investitionszuschuss) in den Haushalt 2019 bereitzustellen. Die Gesamtkosten betragen 10.948,00 EUR, wovon die Gemeinde Hohen Pritz einen Anteil von 23,73 % gemäß den Straßenkilometern in der Gemeinde trägt. Die Deckung der Mittel erfolgt aus dem Gesamthaushalt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung von Hohen Pritz beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von 2.700 EUR für einen Investitionszuschuss zur Beschaffung eines Schneeräumschildes.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen