16.10.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Mustin
- Datum:
- Mi, 16.10.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Löbel hält seinen Bericht:
- alle konstituierenden Sitzungen haben stattgefunden
u. a. auch die Schulverbandssitzung, Herr Renner war zum ersten Mal dabei; Thema: Umbau Sporthalle Finkenkamp
Amtsausschuss alter Amtsvorsteher ist auch wieder der Neue
- WEMACOM großes Durcheinander, Termine können nicht gehalten werden, völlige Überlastung
Durch die Erdarbeiten wurden viele Leitungen der Straßenbeleuchtung beschädigt; einige wurden bereits repariert.
- Die WEMAG plant neu 20KV Leitung von Bolz nach Hohenfelde, derzeit Planungsphase
- Am 30.09. Feuerwehr-Einsatz in Bolz und gleichzeitig in Lübzin; Äste abgebrochen ect., einige Schadensersatzansprüche ans OA gegeben
- Flurneuordnung Rangfolge 2020 festgelegt; 2019 gab es keine staatlichen Mittel für Mustin.
Bis heute wurden die Anwohner nicht mit Straßenausbaubeiträgen (SAB) belastet, da Straßen nicht ausgebaut wurden. Auf Grund des neuen Gesetzes zur Abschaffung der SAB kann nun damit begonnen werden. Über die Dorferneuerung wurden nun für die nächsten fünf Jahre Förderungen beantragt:
Ortslage Bolz – Sanierung Birkenstraße (Dorfteich bis Kreisel) Betonpflaster/Verbundpflaster
Ortslage Ruchow Sanierung Dorfstraße (Gedenkstein bis OA Richtung Lenzen); Asphalt
- Herbstfeuer der Feuerwehr hat stattgefunden; Resonanz immer weniger; Verein sollte über neue Ideen nachdenken
- Termine für Knobel- und Skatabende stehen
- Herbststürme – 2 Kastanien in Bolz abgeknickt bereits entsorgt
- 4 Bäume zwischen Mustin und Bolz müssen vorm Winter abgenommen werden Genehmigung liegt vor
- Brandschutzbedarfsplanung für Gemeinden muss erarbeitet werden durch Planungsbüro 20.000,00 € für das gesamte Amt
Notwendige Zustimmung wieder sehr kurzfritig von der Verwaltung vorbereitet; große Feuerwehren (Sternberg, Dabel, Brüel) müssen höher angesetzt werden bei der Verteilung der Kosten
- Gespräch zum Feuerwehrfahrzeug mit dem Landrat hat stattgefunden; Herr Löbel hofft auf Fortgang
- Weihnachtsfeier am 05.12.19; nicht mehr als Seniorenweihnachtsfeier, sondern als Gemeindeweihnachtsfeier betitelt; Einladungen gehen raus (die älteren Herrschaften stehen dennoch im Vordergrund)
Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde:
Gast fragt, ob die Birkenstraße bis Ruchow (Rosinenberg) ausgebaut wird. Herr Löbel verneint dies, aber es ist in Planung.
Ein weiterer Gast fragt nach der Straße nach Ruchow. Ausbau in den den nächsten 3 Jahren geplant. Laut Herrn Löbel wohl eher nicht. Ausbesserung ist schon mal erfolgt und wird nochmal erfolgen. Haltbarkeit ca. 1 Jahr.
Die Frühjahrsputzaktion war ein Erfolg. Gast fragt, ob dies im Herbst wiederholt werden könnte. Nach reger Diskussion einigt man sich darauf, dass ein Aushang gemacht wird über eine sogenannte „Herbstputzwoche“ von 09. – 16.11.2019. Es werden Säcke für Laub in der Gemeinde aufgestellt, welche am 16.11.2019 abgeholt werden.
Ein Gast weist darauf hin, dass die Aushänge für die Sitzungen früher erfolgen sollten. Des Weiteren bedankt sie sich für die ehrenamtliche Arbeit der Gemeindevertretung.