12.12.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung Brüel
- Datum:
- Do, 12.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister hält seinen Bericht zu aktuellen Themen der Stadt Brüel:
- am 25.09.2019 war die letzte Zusammenkunft der Stadtvertretung
- Dienstberatung Feuerwehr, Jubiläum in 2020 am 08.08.2020 – 100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Brüel, neues Feuerwehrfahrzeug, Eilentscheidung für Schläuche/Spreitzer, Dienstbekleidung
Feuerwehr ist Pflichtaufgabe
- Schulausschuss konstituierende Sitzung am 14.10.2019 (Vorsitz Herr Erke, 1. Stellvertreter Herr Liese, 2. Stellvertreter Herr Laband)
- Der Projektzirkus wurde super angenommen
- Lehrermangel, Lehreraustausch im Gespräch z.B. mit Cambs
- Besuch in der Staatskanzlei mit Herrn Taubenheim und Frau Toparkus bezgl. des neues FAGs
Lob an Herrn Taubenheim für seine Ausarbeitung und Vortrag dort in der Staatskanzlei
viele Informationen, es soll eine Übergangspauschale geben, Brüel (Unterzentrum) rund 280.000 € weniger
Kreisumlage soll auf 40,9 % erhöht werden
durch das neue FAG profitiert der Landkreis
- Besuch in Ludwigslust beim Wirtschaftsfördergipfel, Thema u.a. Gewerbeansiedlung bei uns (mit Investor) – Gewerbegebiete Valluhn und Wittenburg sind voll
- In den Herbstferien wurden die Lampen gewechselt
- Zusammenkunft des Schulfördervereins – Lob an die Arbeit und das Engagement Gelder einzutreiben (z.B. durch Altpapierparty), demnächst soll ein Unterstand für die Schule gekauft werden
- Die Bufditätigkeit endet, die beiden leisten sehr gute Arbeit
Herr Liese ist bewogen noch 1 oder 2 dazu zu bekommen
- Anfang November wurde die Stadthalle verkauft, gutes Gefühl, der Anfang ist gemacht
- Besuch bei der BAE Aufsichtsrat, da Mehrheitseigner 51 % - Vorsitz Herr Liese
In der nächsten Sitzung Ende Januar geht es um die Gebührenkalkulation der BAE, da diese vorgenommen werden muss
- 09.11.2019 viele Besucher auf der Festveranstaltung
- Besuch bei der Jagdgenossenschaft (Vorsitz Herr Liese)
- Umstellung Agrarhof auf BIO
- der Wolf sowie der Waschbär ist bei uns angekommen
- Sitzung Amtsausschuss: Thema Amtskleiderkammer, Brandschutzbedarfsplanung
- Wahl STEWO Aufsichtsrat, es gab mehrere Bewerber als vorhandene Plätze, es wurde eine geheime Wahl / Stichwahl durchgeführt, Vorsitz: Herr Taubenheim, 1. Stellvertreter Herr Liese
- in Necheln wurden Bohrungen am Brunnen durchgeführt, dieser Brunnen ist nutzbar, es liegen 2 Angebote vor, den Bürgern soll das Ergebnis mitgeteilt werden
- das Bauprojekt Bahnhofstraße wurde abgenommen, super Arbeit wurde geleistet, die Lampen fehlen noch
- am 01.12. startete der lebendige Adventskalender, eine tolle Sache und gute Beteiligung
- das Verkehrskonzept Mühlenberg ist im Bauausschuss, der Planer ist Herr Winter
- am 31.12.2019 geht der „Stadtelektriker“ Herr Brinkmann in Ruhestand
- Bäume am Roten See wurden abgenommen, Herr Köbernick ist zuständig für die Holzwerbung
- die Satzung Roter See liegt in den Ausschüssen und soll da besprochen werden
- die Zuarbeit zum Thema Solarpark hat geklappt, hier ging es um den Einspeisepunkt von der WEMAG
- Güllebehälter Thurow, Landkreis hat schriftlich die Bedingungen versagt, der Bericht ist in den Ausschüssen
- MEA Thurow Becken DDR Gärreste, Aufforderung zur Unterrichtung
- Radwegebau – aktueller Stand – nächstes Jahr Anschreiben ob Bürger Zustimmung geben
- Einbruch Bauhof – aktueller Stand – polizeilich gut vertreten, keine eindeutigen Hinweise, keine Ergebnisse
hierzu gab es eine Krisensitzung
Kämmerei, dem LVB und Bauhof Sternberg – gute Zusammenarbeit
der Wariner Bürgermeister sagt Unterstützung zu
eine Bestandsaufnahme ist erfolgt
der Bauhof ist eine Pflichtaufgabe, Gelder müssen bereitgestellt werden
- 12.12.2019 Besuch in Sternberg, Herr Taubenheim 60. Geburtstag
Fragestunde:
Herr Zeitz fragt nach Sicherheitsmaßnahmen auf dem Bauhof. Herr Liese erläutert das Gespräche mit der WEMAG erfolgen und das eine gute Absicherung vorhanden ist. Der Bauhof ist am Standort der Mieter.
Herr Lübcke fragt nach der Besichtigung der Aufbereitungsanlage der MEA. Herr Liese erläutert, dass die Auswertung mit Herr Streit stattgefunden hat und dass der Landkreis ihn zu der Auswertung nicht eingeladen hat. Des Weiteren teil Herr Liese mit, dass es 3 Verfahren zur Wasseraufbereitung gibt.
Ende der Einwohnerfragestunde: 20:05 Uhr