17.06.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Bericht des Bürgermeisters

Am 17.03. sollte planmäßig die Stadtvertretersitzung stattfinden, musste aber wegen Corona abgesagt werden.

Die Monate Januar und Februar waren durch viele Neujahrsempfänge und Jahreshauptversammlungen gekennzeichnet.

Im Januar und Februar fanden die Veranstaltungen für den Breitbandausbau in den Ortsteilen Brüel und Golchen statt. Die Anmeldungsfrist wurde verlängert.

Das Richtfest für die neue Kindertagesstätte Golchener Hof wurde durchgeführt. Die Eröffnung findet vielleicht im Oktober statt. Das ist eine tolle Geschichte.

Zum Flurneuordnungsverfahren mit Blankenberg und den Entscheidungsträger wurden Gespräche geführt.

Es konnten Grundstücksverkäufe wegen Arrondierung und Eigentumsbildung geschlossen werden.

Die 1. Sitzung der STEWO hat stattgefunden. Hier sind noch viele Hausaufgaben zu machen. Die ersten 2 Umschuldungen laufen und sollen in den nächsten 2 Wochen abgeschlossen werden.

Die Seniorenratsbildung gestaltet sich in Brüel schwierig.

Herr Liese hat 3 zusätzliche Arbeitsverträge abschließen können. 2 Arbeitskräfte konnten über Förderung der ARGe zum 01.04. und eine Arbeitskraft über den Bundesfreiwilligendienst zum 01.05. eingestellt werden.

Seit dem Einbruch im Bauhof im Dezember 2019 wurden Verhandlungen mit den Versicherungen geführt. Es wurde neue Technik gekauft. Der Bauhof ist jetzt perfekt ausgerüstet und voll arbeitsfähig.

Das FAG wurde beschlossen, was für die Stadt Brüel erhebliche Geldeinbußen bedeutet. Es wurde eine Arbeitsgruppe der unteren Grundzentren gebildet. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, in 2 Jahren eine Petition auszuarbeiten und sie dann dem Land vorzulegen.

Die Brandschutzbedarfsplanung soll Ende diesen Jahres zur Beschlussfassung vorliegen. Die Atemschutztechnik muss in allen Feuerwehren neu angeschafft werden, da vorhandene bereits 20-30 Jahre alt ist. Der Landkreis will in Vorkasse gehen und die Kommunen sollen dann jährlich eine Pauschale von ca. 3.500 € zahlen.

In der STEWO wird eine Neubesetzung aufgrund des Ausscheidens von Frau Nienkarn erforderlich. Es erfolgt eine öffentliche Stellenausschreibung.

Die BAE wird komplett umgeschuldet und wird so in 18 Jahren schuldenfrei sein.

Der Kreistag hat Änderungen in der Abfallentsorgung beschlossen. Es sollen 10 Wertstoffhöfe im Landkreis entstehen.

Die Badesaison beginnt am 22.06. Rettungsschwimmer werden über den ASB bis 21.07. gestellt.  Damit wird die Ferienzeit abgesichert, auch wenn dies kostenintensiv ist.

Aufgrund einer neuen Förderung können alle Grundschüler nach Antragstellung kostenlos am Schwimmkurs teilnehmen.

Beim Campingplatz kommen auf die Stadt viele kleinere und größere Investitionen zu.

Die Verkehrssicherung der Bäume ist abgeschlossen. 2 Bäume wurden durch die Fa. Veit abgenommen.

Auf dem Campingplatz muss die E-Anlage und das Abwasseranlage erneuert werden.

Die Satzung für die Badestelle Roter See wurde in Ausschüssen beraten.

Für den Sportplatz sind Fördermittel gekommen.

Der TAV mach auch einen tollen Job in der alten Sporthalle.

Die Fördermittel für die Straßenerneuerung Brüel – Golchen über die Flurneuordnung sind für dieses Jahr erschöpft.

In der Genehmigungsphase zur Erneuerung des Parkplatzes an der Apotheke wurde festgestellt, dass die vorgesehene Erneuerung nicht so geht. Die Gespräche wurden wieder aufgenommen, um eine Lösung zu finden. Die Genehmigung wurde mit erhöhten Auflagen erteilt.

Für den Alleeweg soll der Förderantrag bis 31.08. gestellt werden.

Beim Radweg Blankenberg – Brüel gibt es Abstimmungsschwierigkeiten mit den Behörden.

Das Wohn- und Gesundheitszentrum steht kurz vor Beendigung. Auf dem Spielplatz soll ein weiterer Parkplatz geschaffen werden.

Bei der Stiftung der VR-Bank wurde ein Antrag für den Spielplatz gestellt.

Stadtvertreter- und Einwohnerfragestunde

Zu den gestellten Fragen und Anmerkungen wie Parkplatz Apotheke, Wertstoffhof, Aufschüttungen durch den Agrarhof Brüel und Baubeginn Glasfaser werden durch den Bürgermeister beantwortet.

Herr Liese weist Herrn Wittlinger – Investor der Mühle darauf hin, dass keine Fragen zu den auf der Tagesordnung stehenden Beschlüsse gestellt werden dürfen.