06.08.2020 - 6.4 Beschluss zur Bestätigung der Eilentscheidung d...

Frau Toparkus informiert, dass das Produktsachkonto in der Beschlussvorlage falsch ist. Das Produktsachkonto muss 05.545000.07300000 lauten. Bei dieser Zahlung handelt es sich nicht um einen Kauf, sondern um einen Investitionszuschuss für die Gemeinde Kobrow. Der Kostenanteil von 29,67 % (dies entspricht: 3.248,27 €) war in der Beschlussvorlage falsch dargestellt. Hier wurden 3.2248,27 € aufgeführt. Frau Toparkus bittet um Anpassung auf den vorliegenden Unterlagen. Die überplanmäßige Ausgabe beträgt 3.400,00 €.

Der Bürgermeister verliest die Beschlussvorlage.

Begründung:

Nach Prüfung durch einen Sachverständigen der DEKRA, ist das jetzige Schneeräumschild als defekt eingestuft worden.

Um die erforderliche Pflichtaufgabe "Winterdienst" in der Gemeinde zu erfüllen, sind 3.400,00 € als überplanmäßige Ausgabe (Investitionszuschuss) in den Haushalt 2019 bereitzustellen. Die Gesamtkosten betragen 10.948,00 €, wovon die Gemeinde Dabel einen Anteil von 29,67 % (3.2248,27€) gemäß den Straßenkilometern in der Gemeinde trägt. Die Deckung der Mittel erfolgt aus dem Gesamthaushalt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung von Dabel beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von 3.400,00 € für einen Investitionszuschuss zur Beschaffung eines Schneeräumschildes.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen