17.09.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

Herr Löbel hält seinen Bericht:

-          keine kultuerellen Aktivitäten in den letzten Monaten

keine Übergabe der Pokale beim Skat und Knobeln

wohl auch keine Weihnachtsfeier seit 20 Jahren, da die Corona-Auflagen nicht erfüllt werden können

keine Vermietung des Gemeindehauses  Verlust für die Gemeinde iHv. 2.000,00 €

-          einige Bäume in der Kastanienallee (Totbäume) wurden abgenommen; Baum in Bolz wird von einer Firma abgenommen

     Holz ist aufgestapelt; bei Interesse bitte melden

-          Baugeschehen wurde verlagert  Kreisstraße am Hohen Berg auf nächstes Jahr verschoben; Planungsunterlagen sind fertig, Flächentausch ist erfolgt; Straße kann verbreitert werden; 1. BA wird in Mustin sein, da Flächentausch und Planung in Borkow noch nicht abgeschlossen sind

-          Fördermittelbescheid in Höhe von 90% für 2021 für den „Rosinenberg“ Bolz Richtung Ruchow; Gelder sind in den Haushalt eingestellt

-          Ausgleichsmaßnahmen werden durch die Gemeinde ausgeführt

-          Sauenanlage ist im Moment vom Tisch

Bauantrag zur Umnutzung für Mastschweine gestellt, neben Güllelager

Alle anderen Planungen nicht mehr relevant

gewerbliche und nicht mehr landwirtschaftliche Nutzung – Gülle wird über Biogas entsorgt

-          Antrag ländlicher Wegebau wurde wieder nicht beschieden; evtl im nächsten Jahr für „Wasserfass“ in Bolz

-          Im nichtöffenlichen Teil wird über eine Auftragsvergabe für die Baumaßnahme Bolz, Dorfteich, Kreisverkehr/Kreisverkehr, Wasserfass entschieden

4 Angebote wurden angefordert, 2 haben nur abgegeben

bei diesen beiden Preisunterschied von 85 T€; hoffentlich keine Enttäuschung

-          Feuerwehrauto – unendliche Geschichte; aufgrund eines Projektes des Landes mit einer 70% Förderung, wurden die beiden Fördergeldbescheide, die bereits vorlagen, zurückgegeben. Die Gemeinde hätte bei den Fahrzeugen mit den Fördergeldbescheiden noch 65 T€ dazu zahlen müssen.

Sollte das alte Fahrzeug nicht mehr solange durchhalten, wird ein Fahrzeug geleast. Handlungsfähigkeit muss bleiben.

-          Vandalismus in der Gemeinde; illegal abgestellte Farbeimer wurden durch Kinder geöffnet und Wände ect. beschmiert; beschämend für die Arbeit der Ehrenamtler; Herr Löbel appelliert an die Bürger, die Verursacher bekannt zu geben bzw. anzusprechen!!!

Einwohnerfragestunde:

Gast:

Es ist eine Kostbarkeit, dass Einwohner etwas fragen können und er ist froh und dankbar über die Aufnahme in der Gemeinde. Allerdings werden einige Themen seines Erachtens nicht ausreichend behandlet, sondern „abgebügelt“. Auch die Gemeindevertreter sollen sich beteiligen, nicht nur der Bürgermeister.

Herr Löbel sieht dies nicht so. Was er beantworten kann, wird beantwortet. Was nicht, wird später beantwortet. Aber vielleicht muss auch die Gemeindevertretung dazu lernen. Die hohe Anzahl an Gästen sind sie nicht gewohnt.

Ein weiterer Gast ergänzt, dass die verletzte Rinde an den Bäumen (siehe letzte Sitzung) wohl nicht ausreichend registriert wurde – bisher ist nichts geschehen.

Herr Löbel erklärt, dass für den Rasenschnitt nun andere Arbeiter eingesetzt werden. Bisher ist nichts verletzt worden.

Gast:

Gibt es einen zeitlichen Rahmen für die Straßenbaumaßnahmen?

Herr Löbel:

-          Zusage für das Geld ist da, kommt 2021

-          Gemeinde geht in Vorkasse, da aufgrund der Umweltgesetze noch in diesem Jahr beräumt werden muss; Baumfällung ect.

-          Überprüfung, welche Bäume gefällt werden, wurde im letzten Jahr durch das Amt vorgenommen – nach diesem Plan wird abgearbeitet

-          Aufsicht hat die untere Naturschutzbehörde

Gast:

Zum Theme Sauenanlage wurde vor 3 Jahren gesagt, dass durch den Eigentümer eine Bauvoranfrage gestellt wird und die Bürger dann beteiligt werden. Ist das noch der Fall? Die Sauenanlage hat zwischenzeitlich gar keine Zulassung mehr

Herr Löbel:

Bisher wurde keine Bauvoranfrage gestellt. Lediglich, wie im bericht erwähnt, wurde jetzt für 2 Ställe ein Bauantrag für eine Sanierung gestellt.

Die Prüfung der Sauenanlage erfolgt im Zuge des Bauantrages durch das Bau- und das Umweltamt. Sofern eine Entshceidung vorliegt, gibt es eine Einwohnerversammlung. Herr Löbel weist aber darauf hin, dass die Gemeinde keinerlei Einfluss hat, sofern die Baugenehmigung erteilt wurde. Ein B-Plan wurde nicht erstellt. Es ist davon auszugehen, dass dieser durch die Sanierung der einzelnen Ställe umgangen werden soll.

Gast:

Gefahr für andere auf dem Grundstück durch nicht abgedeckte Güllegruben und umgestürzte Zäune.

Herr Löbel:

-          viel Vandalismus und abgeladener Schutt

-          teilweise wurden gefahren durch Firma Löbel ausgebessert

-          schon mehrfach zur Anzeige gebracht; da Privatgrundstück als Gemeinde keine Handhabe

     Betreten verboten für Unbefugte!

Herr Barzcewski:

Kann er nach eventueller Sanierung den Rest so lassen?

Her Meyer:

Da es sich um Privateigentum handelt, kann er das. Die Gemeinde kann ihn nicht zum B-Plan zwingen.

Gast:

Spurbahn „Rosinenberg“ ist sehr gefählich für kleinere Fahrzeuge. Gibt es für den Ausbau Normen?

Herr Löbel:

Ja gibt es. 1. Variante  1 m Spur, 1 m Sand, 1m Spur oder

      2. Variante  1.30 m Spur, 1m Sand, 1.30 Spur

Gast:

Ein großes Loch in der Spurbahn Kastanienweg; man fährt sich den Reifen am Auto kaputt.

Herr Löbel:

Das Problem ist bekannt. Er versucht im Zuge des Straßenausbaus „Hoher Berg“ die Baufirma um eine Ausbesserung zu bitten. Ansonsten Nachbesserung durch ausführende Firma.

Gast:

Wer ist der Förderverein und kann man diesem beitreten?

Herr Löbel:

Förderverein – Freunde der Feuerwehr. Den Vorsitz hat Herr Möller (Skat und Knobeln, Isterfeuer ect.). Ja, man kann diesem beitreten.

Gast:

Werden in diesem Jahr wieder Säcke für das Laub aufgestellt?

Herr Löbel:

Soll in den nächsten 14 Tagen passieren.

Gast:

Kann nicht durch die Einwohner der „Farbenunfall“ bereinigt werden?

Herr Löbel:

Die Farbeimer werden durch ihn beräumt. Eine Beteiligung ist gern gesehen. Es wird ein Aushang vorbereitet.

Gast:

Zeigt ein Bild von einem zugewucherten Gulli und fragt, wann diese gereinigt werden.

Herr Löbel:

Da die Gemeinde keinen Gemeindearbeiter hat erfolgtd ie Reinigung bei einem Arbeitseinsatz. Ansonsten durch den Bauhof Sternberg, welcher es aber bisher nicht geschafft hat.