08.12.2020 - 7.5 Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeist...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohen Pritz
- Datum:
- Di, 08.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Katja Fregien
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung:
Am 06. Juni 2019 wurde eine neue Entschädigungsverordnung MV beschlossen. Diese hatte zur Folge hatte, dass in der Hauptsatzung der Gemeinde Hohen Pritz am 10.12.2019 die Aufwandsent-schädigungen angepasst wurden. Der Planansatz für das HH-Jahr 2020, PSK 07.111040.501000, in Höhe von 7.500,00 € reichte nicht aus, weshalb der Bürgermeister die Eilentscheidung über eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.100,00 € getrofffen hat.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Hohen Pritz bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters für die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.100,00 € für die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen im Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
Anz. der Mitglieder: | 7 davon anwesend: 5 |
dafür: | 4 | dagegen: | 0 | enth.: | 1 |
Beschluss gefasst wie vorgeschlagen