08.09.2021 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender E...

Herr Taubenheim hält seinen Bericht, welcher als Anlage beigefügt ist.

Einwohner- und Stadtvertreterfragestunde:

Herr Schade stellt 2 Fragen:

1. Dass das Museum teurer wird als vorgesehen war zu erwarten. Neben dem Museum wurde aber eine sehr hohe Platte gegossen. Kommt da ein weiteres Gebäude hin und wieviele Stockwerke hat es?
2. Bezug nehmend auf Greensill und die „verlorene“ Million – Gibt es hierzu neue Informationen?

Herr Taubenheim:

      Zu 1. Die entstandene Platte entspricht der Planung und den vorgeschriebenen Maßen. Da die

      Bohrfläche nicht genügend Traglast hatte, mussten ergänzende Maßnahmen vorgenommen

      werden.

      Zu 2. Alle Informationen, die öffentlich gegeben werden können, wurden bereits durch die SVZ

      mitgeteilt. Da es sich um ein laufendes Insolvenzverfahren handelt, ist die Angelegenheit nicht

      öffentlich. Es wurden bisher alle Maßnahmen ergriffen, die möglich sind, um das Geld zurück zu

      bekommen.

      Kommunalaufsicht und Ministerium sind nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen,

      dass die Stadt keinen Fehler bei der Geldanlage gemacht hat.

Herr Dürkop als Vertreter der Anwohner Kütiner Brink:

Am Kütiner Brink hat sich eine Baufirma „breit“ gemacht. Das eigentliche Grundstück nebst Eigenheim wurde erweitert und die gesamte Firma nebst großen LKW, Bagger u. a. in das Wohngebiet verlegt. Nicht nur die erhöhte Lärmbelästigung ist ein Problem. Die Gehwege sind bereits kaputt gefahren, Wände gerissen. Ist das rechtlich möglich, dass in einem Wohngebiet eine Firma ansässig ist? Herr Dürkop bittet nochmals um Klärung. Bereits im Januar haben sie ihr Anliegen in einem Brief deutlich gemacht. Dieser wird Herrn Taubenheim nochmals übergeben.

Herr Taubenheim nimmt die Angelegenheit mit in die Amtsleiterrunde und wird sich in der nächsten Woche melden.

Herr Bouvier ergänzt zum Bericht des Bürgermeisters, dass am stattgefundenen Tourismustag für die Flutopfer 1.100,00 € gesammelt werden konnten.

Herr Göschel, Stadtvertreter, fragt hinsichtlich des abgesägten Tulpenbaumes, ob es hierfür Strafen gibt. Kann nicht verstehen, warum dieser abgesägt wurde.

Herr Taubenheim geht davon aus, dass es rechtens war den Baum abzusägen. Für weitere Fragen müsste sich Herr Göschel an die untere Naturschutzbehörde wenden.