24.03.2021 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

Herr Löbel hält seinen Bericht:

-          Straßenausbau wird vorbereitet

-          Straßensperrung soll ab 22.03.2021 erfolgen, allerdings weisen die entsprechenden Hinweisschilder unterschiedliche Daten aus

-          Baubeginn des Durchlasses mit einem Jahr Verspätung; nach Fertigstellung erfolgt der Ausbau der Straße nach Borkow

     von Seiten der Vorplanung steht dem Baubeginn nichts im Weg, derzeit scheitert es an der Finanzierung des Kreises

     mit der Gemeindestraße wurde im Dezember begonnen; aufgrund der Witterung wurden die Arbeiten eingestellt; vor 4 Wochen wurden die Arbeiten wieder aufgenommen – Mitte nächster Woche soll die Freigabe erfolgen; 2. Bauabschnitt nach Ostern

-          Ausschreibung Straßenausbau “Rosinenberg“ Bolz/Ruchow ist erfolgt  Angebote im Rahmen oder sogar darunter; Baumschnitt und –fällungen hatten begonnen

Aufgrund einer Anzeige aus der Bevölkerung kam es zu einem Einwand des BUND, obwohl dieser vorher zugestimmt hat; daher Baustop durch untere Naturschutzbehörde

Nach Vor-Ort-Gesprächen mit dem BUND kann jetzt, mit Ausnahmegenehmigung für den Baumschnitt, weitergemacht werden. Allerdings müssen neue Angebote eingeholt werden

     Anfang April Baubeginn geplant

-          Dorfgebiet Ruchow – Verkehrssicherheit hergestellt; Bäume abgenommen

-          Häuser, die in Bolz und Mustin leer standen konnten an junge Familien verkauft werden; Herr Löbel ist froh, dass dem Verfall so entgegengewirkt werden kann

-          Zum 2. Mal konnte kein Arbeitseinsatz in der Gemeinde stattfinden; Herr Löbel hofft auf einen späteren Zeitpunkt

-          Löcher im Asphalt auf der Straße nach Ruchow wurden erneut repariert – die Kosten für den Ausbau der Straße kann die Gemeinde allein nicht bewältigen

-          Heute ist der Haushalt zu beschließen , um die geplanten Investitionen tätigen zu können (Feuerwehrfahrzeug, Straßenausbau) insgesamt 1 Mio € Ausgaben

-          Das Feuerwehrfahrzeug ist für September 2021 avisiert; das allte (54 Jahre) Fahrzeug ist nicht mehr einsatzbereit; daher muss zur Überbrückung ein Leasingvertrag abgeschlossen werden  Geld ist im Haushalt eingestellt.

-          Der Amtsausschuss und der Schulverband haben getagt

SV  Sporthalle Sternberg; Eigenanteil der Gemeinden 600 T€ dadurch höherer Schulumlage; dies ist für Mustin nicht existenzbedrohend

Gleiches gilt für das Feuerwehrführungsfahrzeug  Erhöhung Amtsumlage

Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde:

Einwohner nimmt Bezug auf den Ausbau der Straßes Bolz/Ruchow und bemängelt die Kommunikation zwischen dem Bürgermeister/Gemeidervertretern und den Anwohnern. Es sollte generell mehr auf die Anwohner eingegangen werden im Hinblick auf was + iwe es passiert

Des Weiteren wird darum gebeten, zukünftig per Mail über anstehende Sitzung informiert zu werden.

Herr Löbel erklärt, dass er die Unterlagen zur Einsicht vorgelegt hat und immer in den Sitzungen über den Stand informiert hat.

Die Einladungen zu den Sitzungen erfolgen an den Bekanntmachungstafeln, auf der Amtsseite im Internet und in der SVZ. Eine Benachrichtigung per Mail an alle Einwohner sieht Herr Löbel nicht.

Ein weiterer Gast äußert sich zur Tranzparenz der Gemeindearbeit und bittet ebenfalls darum per Mail benachrichtigt zu werden

     Es wird eine rechtliche Prüfung durch die Kommunlaufsicht erfolgen.

Im Folgenden wird zu den Straßenausbauarbeiten am Rosinenberg diskutiert. Herr Löbel weist darauf hin, dass man mit der Baufirma in Kontakt treten kann und auch sollte, wenn es individuelle Wünsche oder Probleme gibt.