17.06.2021 - 6 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

Herr Dörge berichtet über aktuelle Themen in der Gemeinde:

-          Es fand eine Sondersitzung des Hauptausschusses (u.a. zum Funkturm) statt.

-          Am 31.05.2021 fand die Bürgermeisterberatung statt. Hier wurde ausführlich die Löschwasserproblematik erläutert. Die Gemeinde erhält keine Fördermittel für die Reparatur, da sich dieser auf einem Privatgelände befindet.

Der Bau eines neuen Teiches bzw. eines Brunnens muss überdacht werden, da es sich dabei um eine Pflichtaufgabe zur Herstellung der Sicherheit und Ordnung handelt. Somit muss zeitnah eine Lösung gefunden werden. Herr Dörge spricht Herrn Saggau bezüglich einer konkreten Fläche an. Herr Saggau erbittet Bedenkzeit und möchte dies nochmal besprechen.

-          Durch das Amt wird ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinden erstellt. Dies ist zukünftig notwendig, um Fördermittel zu beantragen. Das Konzept wird Kosten von ca. 2.000-3.000 Euro verursachen.

-          Herr Dörge informiert, dass die Gemeinde von der Greensill Insolvenz nicht betroffen sind. Die Stadt Sternberg wird anwaltlich vertreten, um Schadenersatzansprüche zu klären. Das Insolvenzverfahren kann 5-10 Jahre andauern.

-          Die Kreisumlage wird auf 43% erhöht.

-          Baumfällungen müssen zukünftig vorab beim Landkreis angezeigt werden. Wenn Gefahr in Verzug besteht ist aber weiterhin die Gemeinde zuständig.

-          Am 26.09.2021 finden die Wahlen statt. Hierfür müssen noch Wahlhelfer gefunden werden.

-          Die Gemeindechronik wird von Herr Thom Claus erststellt.

-          Für den Katerstieg soll eine kleine Einweihungs stattfinden.

-          Die Umrüstung der Heizung im Sportlerheim erfolgt voraussichtlich im September. Ebenfalls muss der Schornstein erneuert werden.

-          Es ist ein neuer Rad- und Wegeplan erstellt worden. Für diesen ist die Ausschilderung in der Gemeinde nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Die Radfahrer haben in der Gemeinde keine Orientierung.

Gemeidevertreter- und Einwohnerfragestunde:

Anfrage: Wer ist für die Straßenreinigung zuständig?

Herr Dörge: Die Pflege der Grundstücksgrenzen einschließlich Gehweg bis hin zur Straßenmitte hat durch die Grundstückseigentümer selbst zu erfolgen. Wenn die Pflege bzw. Reinigung durch die Gemeinde übernommen werden soll, muss eine Straßenreinigungssatzung erstellt werden.